Untersuchungsausschuss zu Afghanistan : "Wir haben den Bundestag nach bestem Wissen unterrichtet"

Hat die Bundesregierung den Bundestag ausreichend über die Entwicklungen in Afghanistan während des Abzugs der deutschen und internationalen Truppen in den Jahren 2020 und 2021 informiert? Diese Frage stand am Donnerstag im Zentrum der Zeugenvernehmungen im 1. Untersuchungsausschuss. Unter anderem wurde die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), befragt.

Sie erklärte, sie fühle sich "immer ausreichend informiert", räumte aber ein, dass sie sich auf die Informationen des Bundesverteidigungsministeriums verlassen müsse. Dass über die Lage der afghanischen Streitkräfte eventuell nicht genug berichtet worden sei, wisse man "erst jetzt", dafür könne sie niemandem Vorwürfe machen.

Zeuge will nichts zurückgehalten haben

Laut dem Parlamentsbeteiligungsgesetz ist die Bundesregierung dazu verpflichtet, den Bundestag regelmäßig über die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu unterrichten. Ein Referatsleiter im Bundesverteidigungsministerium, der zu diesem Zweck wöchentlich die so genannte Unterrichtung des Parlamentes (UdP) vorbereitet, erklärte, der Bericht würde von Fachreferaten im Ministerium zusammengestellt und um die politischen Bewertungen des Auswärtigen Amtes (AA) ergänzt. Seine Aufgabe sei es, ihn sprachlich anzupassen und auf Plausibilität zu prüfen. Als Verschlusssache gekennzeichnete Informationen würden ausschließlich dem Verteidigungsausschuss zur Verfügung gestellt. Er habe die UdP immer mit bestem Wissen und Gewissen vorbereitet und keine Informationen zurückgehalten, versicherte der Zeuge.

Eine Zeugin vom AA, die im Untersuchungszeitraum Sicherheitsbeauftragte des Ministeriums und nach eigener Schilderung das "Gesicht des AA im Verteidigungsausschuss" war, erinnerte sich, sie habe dem Gremium mehrmals die Unterrichtung durch den Sonderbeauftragten der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Markus Protzel, angeboten. Es habe jedoch kein Interesse gezeigt.

Verwunderung über Agieren der USA 

Die Diplomatin berichtete dem Untersuchungsausschuss auch über die Zusammenarbeit mit den USA während des Abzugs der internationalen Truppen. Das Doha-Abkommen, das die USA dazu im Februar 2020 mit den afghanischen Taliban geschlossen hatten, habe sie überrascht. "Erstaunlich, wie man so ein Text verhandeln kann", sagte sie, wies aber zugleich darauf hin, die US-Verhandler hätten das Problem gehabt, dass der damalige US-Präsident Donald Trump den Truppenabzug bereits entschieden hatte.