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Martin Rink
Politik der offenen Tür

ERWEITERUNG Auch ein Beitritt von Israel zum Bündnis wurde schon debattiert

Die Nato ist von Anfang an immer offen für neue Mitglieder gewesen. Die Bündnisgeschichte weist daher eine Vielzahl von Erweiterungsrunden auf. Zu den zwölf Gründungsmitgliedern im April 1949 kamen drei Jahre später Griechenland und die Türkei hinzu. 1955 wurde die Bundesrepublik Deutschland Mitglied. Als Nachzügler in der Ära des Kalten Krieges folgte Spanien im Jahr 1982. Als der Eiserne Vorhang fiel, bestand die Nato aus 16 Mitgliedern.

Mit dem Ende des Ost-West-Gegensatzes begann eine neue Ära. Nun galt es nicht mehr, einem Gegner im Osten entgegenzutreten, sondern die jungen Demokratien, die die Diktatur abgeschüttelt hatten, zu stärken und in eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur einzubinden.

1994 wurde diese Ausrichtung mit dem Programm "Partnerschaft für den Frieden" (PfP) institutionalisiert. Hinzu trat 1997 der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat. In diesen Institutionen sind alle "Gegner von einst", aber auch neutrale Staaten wie Österreich, Schweden und die Schweiz vertreten. Die Kooperation dient der Angleichung militärischer und politischer Standards. Das Beispiel der Kosovo Force (KFOR), der anfänglich auch Russland angehörte, zeigte aber, dass sich die Partnerschaft über die Abhaltung gemeinsamer Übungen hinaus auch in "scharfen" gemeinsamen Stabilisierungseinsätzen bewähren konnte.

Die erste "Osterweiterung" der Nato erfolgte, schon damals gegen russischen Widerstand, mit dem Beitritt Polens, der Tschechischen Republik und Ungarns im Jahr 1999. Damit waren erstmals Staaten Mitglied geworden, die im Kalten Krieg dem Warschauer Pakt angehört hatten. In einer zweiten Runde kamen 2004 mit Estland, Lettland und Litauen sogar ehemalige Sowjetrepubliken hinzu - und darüber hinaus die Slowakei, Slowenien, Rumänien und Bulgarien. In der dritten Erweiterungsrunde wurde den Beitrittswünschen von Kroatien und Albanien entsprochen. Mazedonien hätte man ebenfalls einbezogen, wäre sein Streit mit Griechenland um den Namen, unter dem das Land auftritt, bereits gelöst.

Die Nato wird auch weiterhin eine "Politik der offenen Tür" verfolgen. Ihr Grundsatz dabei ist, dass neue Mitglieder die Werte des Bündnisses teilen und zu seiner Stärkung beitragen müssen. Sie dürfen keine ungelösten Konflikte in die Nato hineintragen, und sie müssen bereit sein, auch militärisch Verantwortung zu übernehmen. Auf dieser Grundlage könnten längerfristig noch eine Reihe weiterer Staaten aus Ost- und Südosteuropa als Mitglieder in Betracht kommen. Auch in Schweden und Finnland gibt es Stimmen, die eine Nato-Mitgliedschaft befürworten, und sogar ein möglicher Beitritt Israels ist bereits verschiedentlich in die Diskussion eingebracht worden.

Neue Mitgliedern bedeuten neue Interessen und eigene historische Erfahrungen. Hieraus resultieren mitunter unterschiedliche Bewertungen aktueller Fragen - wie man es etwa hinsichtlich des Verhältnisses zu Russland bemerken konnte.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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