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Meinung

Kurz notiert

Cannabis-Legalisierung

Kopf der Woche
Hendrik Hoppenstedt im Portrait

Hendrik Hoppenstedt: Eigentlich soll Hendrik Hoppenstedt (CDU) Kompromisse schmieden. Das gehört zu seiner Aufgabenbeschreibung als alternierender Vorsitzender des Vermittlungsausschusses. Das Gremium soll Kompromisse finden, wenn Bundestag und Bundesrat in der Gesetzgebung keine gemeinsame Linie haben. Eigentlich. Doch beim Wachstumschancengesetz bleibt Hoppenstedt hart. Zwar hat der Ausschuss einen Kompromiss formuliert. Der jedoch schmeckt der Union und ihren Ministerpräsidenten nicht. Grund ist die Streichung des Diesel-Privilegs für die Landwirte. Eine Zustimmung zum Wachstumsgesetz im Bundesrat gebe es erst, wenn die Ampel den Landwirten entgegenkomme, kündigte Chefvermittler Hoppenstedt widerstandswillig an.


Zahl der Woche
0,2

Prozent dürfte die deutsche Wirtschaft im laufenden Jahr real wachsen, erwartet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen). „Wir kommen langsamer aus der Krise als erhofft“, sagte er bei Präsentation des Jahreswirtschaftsberichts.


Zitat der Woche
"Was wir jetzt brauchen, ist ein Reformbooster."

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) zeigt sich vor der Bundespressekonferenz in Berlin selbstkritisch.