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Meinung

Kurz notiert

Kopf der Woche :
Roberta Metsola im Portrait

Roberta Metsola Die Alte ist die Neue: In der konstituierenden Sitzung des Europäischen Parlaments (EP) am Dienstag wählten die Abgeordneten die maltesische Christdemokratin mit großer Mehrheit erneut zu ihrer Präsidentin. Metsola kündigte vor den Parlamentariern an, sich für ein starkes EP einsetzen zu wollen. Es müsse in der Lage sein, andere Institutionen besser zu kontrollieren und zur Rechenschaft zu ziehen. „Wir können nicht akzeptieren, dass unsere Rolle als Parlamentarier verwässert wird“, betonte sie. Metsola wurde erstmals im Januar 2022 gewählt. Als Präsidentin ist die 45-Jährige für die Leitung aller Aktivitäten des Parlaments verantwortlich, sorgt während der Sitzungen für Ordnung, erteilt Rednern das Wort, unterzeichnet Gesetze und vertritt das Parlament nach außen. 


Zahl der Woche :
14

Vizepräsidentinnen und -präsidenten hat das Europaparlament am Dienstag gewählt. Mit Sabine Verheyen (CDU) und Katarina Barley (SPD) gehören zwei deutsche Abgeordnete zu den Stellvertreterinnen von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola (EVP).


Zitat der Woche :
"Ein klares Zeichen für unsere Handlungsfähigkeit in der EU."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gratuliert Ursula von der Leyen zu ihrer Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin. Im Europaparlament stimmten 401 Abgeordnete für die Christdemokratin, 284 votierten mit Nein, 15 enthielten sich.