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Datenschutzhinweise

Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezo­genen Daten durch die Verwaltung des Deutschen Bundestages, informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten informiert zu entschei­den.

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung

ist der Deutsche Bundestag, den Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
D - 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-0
E-Mail: mail@bundestag.de

Die behördliche Datenschutzbeauftragte erreichen Sie unter der oben genannten Postadresse, mit dem Zusatz „An den behördlichen Datenschutzbeauftragten“, der oben genannten Telefonnummer oder unter datenschutz.bdb@bundestag.de.

Rechtsgrundlagen und Zwecke der Datenverarbeitung

Die von Ihnen jeweils mitgeteilten Daten einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) verarbeiten wir aufgrund Ihres Einverständnisses (Art. 6 Abs 1a DSGVO), um mit Ihnen in Kontakt treten zu können, zur Wahrnehmung der in der Zuständigkeit der Verwaltung des Deutschen Bundestages liegenden Aufgaben (Art. 6 Abs. 1e DSGVO, § 3 BDSG) sowie zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1c DSGVO).

Statistische Auswertung

Für die statistische Auswertung von Besucherzugriffen verwenden wir die Open-Source-Software Matomo. Die so erfassten Daten werden in anonymisierter Form dazu verwendet, die Nutzung der Website des Deutschen Bundestages zu analysieren und sie zu verbessern. IP-Adressen werden in Matomo erfasst, allerdings nur in anonymisierter Form. Durch die Nutzung der Website erklären Sie sich mit der Verarbeitung der erhobenen Daten durch Matomo in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Sie können die Datenerfassung durch Matomo verhindern, indem Sie in Ihrem Internetbrowser die Funktion „Do Not Track“ aktivieren. Bei den meisten Browsern finden Sie diese Funktion unter „Einstellungen – Datenschutz“.

Bei der Nutzung des Video- oder Audioplayers wird die IP-Adresse ebenfalls in anonymisierter Form für statistische Zwecke verarbeitet.

Cookies

Beim Aufruf einzelner Seiten werden lediglich so genannte temporäre Cookies verwendet, um die Navigation für den Nutzer beim nochmaligen Besuch einer Seite nach dem Wechsel auf eine andere Seite zu erleichtern. Diese „Session-Cookies“ speichern keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung.

Weitergabe von Daten

Abo-Bestellung

Die Datenschutzhinweise der Verwaltung des Deutschen Bundestages für die Bestellung der Wochenzeitung „Das Parlament“ finden Sie hier.

Dauer der Datenspeicherung

Grundsätzlich löschen wir Ihre Daten, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, die vorübergehende Aufbewahrung ist weiterhin notwendig. Soweit nicht anders vermerkt, werden Ihre Daten spätestens fünf Jahre nach Ablauf des Jahres gelöscht, in dem der letzte Kontakt zwischen Ihnen und der Verwaltung des Deutschen Bundestages bestand.

Für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke können Unterlagen nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen an das Parlamentsarchiv abgegeben werden. Die weitere Verwahrung erfolgt gemäß Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe d EU-DSGVO. Weitere Einzelheiten sind in der Archivordnung für den Deutschen Bundestag sowie in der Nutzungsordnung für das Parlamentsarchiv geregelt.

Betroffenenrechte

Sie können unter der oben genannten Adresse Auskunft (Art. 15 DSGVO) über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung (Art. 16 DSGVO) oder die Löschung (Art. 17 DSGVO) Ihrer Daten verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) Ihrer Daten sowie ein Recht auf Herausgabe (Art. 20 DSGVO) der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zustehen.

Die uns von Ihnen erteilte Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten für bestimmte Zwecke können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Bitte beachten Sie, dass in diesem Falle eine weitere Bearbeitung eines Anliegens unter Umständen nicht mehr möglich ist.

Sie haben ferner das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen. Das Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihren Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden. Die für den Deutschen Bundestag zuständige Behörde ist:

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Straße 153
D - 53117 Bonn


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