KINDERRECHTE Der Streit um die Vorbehalte gegen die UN-Kinderrechtskonvention geht in die nächste Runde
Niemand weiß genau, um wieviele Menschen es geht. Im Jahr 2008 haben offiziell mindestens 324 16- und 17-jährige unbegleitete Flüchtlinge einen Asylantrag gestellt. Wieviele aus dieser Altersgruppe jedes Jahr aber tatsächlich ohne Begleitung Erwachsener nach Deutschland kommen, ist unbekannt. Dabei wäre es durchaus interessant, ihre Zahl zu kennen. Denn um diese Jugendlichen streitet sich die…
GESUNDHEIT Im Diamorphin-Streit stehen CDU/CSU-Abgeordnete gegen SPD und Opposition
Es bedarf keiner großen Prophetengabe, um vorauszusagen, dass sich die Große Koalition in der Bundestagssitzung am 19. März bei der Debatte über Tagesordnungspunkt 11, wenn es um die "diamorphingestützte Substitutionsbehandlung" von schwerstabhängigen Heroinsüchtigen geht, tief gespalten präsentieren wird. Zwei fast gleichlautende Gesetzentwürfe liegen dazu in erster Lesung vor: Der eine…
SPD- und Oppositionsabgeordnete haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Behandlung Schwerstabhängiger mit Diamorphin, also synthetischem Heroin, vorgelegt. Warum fehlt die Union? In der Studie, auf die die SPD verweist, sind wichtige Punkte nicht ausreichend untersucht, etwa der Beitrag der psychosozialen Betreuung für den Behandlungserfolg. Heroinbehandlung ohne sehr gute psychosoziale…
AMOKLAUF Bosbach erwartet »parlamentarisches Nachspiel«
Der Amoklauf des 17-jährigen Tim K. an einer Realschule im baden-württembergischen Winnenden am 11. März forderte 16 Menschenleben. Dieser Amoklauf, der unter Politikern aller Parteien große Bestürzung hervorgerufen hat, könnte nun auch den Bundestag beschäftigen. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Wolfgang Bosbach, deutete dies zumindest in einer ersten Reaktion an. Er gehe…
ANTIDOPING-KAMPF Keine Sonderregelungen für Fußballer
"Das war ein ganz eindeutiger Dopingverstoß." Die Worte von Armin Baumert, Vorstandsvorsitzender der Nationalen Anti-Doping Agentur (Nada) ließen an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Die Rede ist vom Fall der Hoffenheimer Fußballprofis Andreas Ibertsberger und Christoph Janker. Nach dem Punktspiel am 7. Februar in Mönchengladbach waren die beiden mit zehnminütiger Verspätung zur…