AFGHANISTAN-KONFERENZ Die EU-Kommission erhöht ihre Hilfe auf 760 Millionen Euro
Als Hamid Karsai um halb zehn Uhr morgens ins Den Haager Konferenzzentrum eilte, winkte ein wartender Journalist mit einer Tüte Schoko-Ostereier. Der Politiker mit der markanten Fellmütze und dem grünen Umhang sah interessiert hinüber. Interviewen lassen wollte er sich zwar nicht. Aber schließlich brachte Karsai die Schokolade doch in seinen Besitz: Er schickte einen Begleiter, der sie sich…
MONTENEGRO Das Regierungsbündnis des Ministerpräsidenten gewinnt die Parlamentswahl
In Montenegro bleibt nach der vorgezogenen Parlamentswahl vom 29. März alles beim Alten. Nach dem fulminanten Sieg seiner Liste "Europäisches Montenegro" kann Milo Djukanovic zum sechsten Mal Regierungschef der Adria-Republik mit gut 620.000 Einwohnern werden. Eine Koalition mit Parteien außerhalb seiner Liste muss er nicht eingehen. Djukanovics Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) hat -…
URNENGANG Die größte Demokratie der Welt wählt ab April ein neues Parlament. Über 50 Parteien kämpfen schon jetzt in Indien um über 700 Millionen Wähler
Es ist Wahlkampf in Indien und die ersten Verlierer stehen schon fest. Mit bunten Klarsichtmäppchen unter dem Arm warten sie geduldig vor der Zentrale der Kongress-Partei in der Akbar Road in Neu Delhi auf Einlass. Drinnen werden gerade die Delegierten für den bettelarmen Bundesstaat Bihar, im Norden Indiens bestimmt. Hunderte Möchtegern-Kandidaten aus Bihar haben sich auf den Weg in die…
GESUNDHEIT Das europäische Parlament billigt Entwurf, der die Rechte von Patienten regelt
Wer seine Augen in Ungarn lasern oder seine Zähne in Frankreich behandeln lässt und die Rechnung hinterher bei seiner deutschen Kasse einreicht, kann eine unangenehme Überraschung erleben. Einige Versicherungen ziehen saftige Bearbeitungskosten von der Erstattungssumme ab oder verlangen zusätzliche Auskünfte, warum die Behandlung im Ausland nötig war. Mehrfach hat der Europäische Gerichtshof…
ITALIEN Neues Parteienbündnis - große Pläne
Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi nutzt derzeit jede Gelegenheit, das Parlament in seiner bisherigen Form für einen Klotz am Bein effizienter Regierungsarbeit zu erklären: Zuletzt schlug er vor, nur noch die Fraktionsvorsitzenden abstimmen zu lassen, säßen die anderen Abgeordneten doch ohnehin nur tatenlos da. Vor allem aber seit dem 29. März, als er sich von 6.000 Delegierten zum…
UKRAINE Präsident Juschtschenko bietet Neuwahlen an
Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat angesichts von jüngsten Massenprotesten gegen seine Politik erstmals vorgezogene Parlaments- und Präsidentenwahlen angeboten. Er sei bereit, eine "Entscheidung über zeitgleiche Wahlen zu treffen", sagte Juschtschenko am 3. April. Er habe keine Angst vor vorgezogenen Neuwahlen, betonte der Präsident. In Kiew hatten an diesem Tag nach Angaben…
EP für 48-Stunden-Woche als maximale Arbeitszeit Das EU-Parlament und der EU-Ministerrat streiten weiter über die maximale Arbeitszeit in der Europäischen Union. Ein mehr als zehnstündiges…