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krisengewinner parlamentGastkommentar
Wolfram Weimer
Machtverschiebung

Kreative Zerstörung" nannte Joseph Schumpeter den Reinigungsprozess marktwirtschaftlicher Krisen. Er hat Recht behalten. Die Kapitalismusgeschichte gleicht einem Evolutionsprozess voller Aufschwünge und Abstürze. Historiker haben seit 1870 genau 148 Krisen identifiziert, in denen ein Land einen kumulativen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von mindestens zehn Prozent erlebte. Während die Öffentlichkeit lange den Zusammenbruch bestaunt, geschieht der interessantere Prozess beim Neubeginn. Max Frisch wusste schon: Jede Krise ist eine fruchtbare Zeit, man muss ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen.

Zu den Krisengewinnern zählen diesmal auch die Politik und ihre Institutionen. Das Beste dabei: Die Demokratie an sich entdeckt sich neu, nachdem lange Jahre das Primat der Wirtschaft akzeptiert worden ist. In einer Krise wird der politische Führer zum Träger kollektiver Hoffnungen. Ob es nun die Elbeflut für Schröder oder die Finanzkrise für Angela Merkel ist - der Schimmelreiter-Effekt bringt die Mehrheit hinter die Retter.

Das Parlament ist dabei nur ein latenter Gewinner der Krise. Immerhin aber ein Gewinner. Es wird wieder als Selbstvergewisserungsorgan der Nation empfunden. Börsen, Talkshows, Glamourpartys wirken wie Staffagen eines abgedrehten Films. Im Parlament hingegen fallen plötzlich wieder Entscheidungen von nationaler, ja historischer Tragweite. Die Machtverschiebung aus der ökonomischen in die politische Sphäre ist da, nur sieht man das dem Parlament nicht an, wenn gerade eine Große Koalition regiert. Denn die deckt den diskursiven Prozess der politischen Willensbildung zu. Insofern kann man dem Bundestag nur wünschen, dass es nach dem 27. September keine Große Koalition mehr gibt, sondern ein großes Parlament.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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