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Präsidiale Punktlandung

bundespräsident Horst Köhler ist weitere fünf Jahre höchster Repräsentant Deutschlands - »Werde weiter mein Bestes geben«

Die 13. Bundesversammlung wird wohl mit zwei besonderen Fakten in die Geschichte der Bundespräsidentenwahlen eingehen: Zum ersten Mal sind mit Horst Köhler und Gesine Schwan zwei Kandidaten zum zweiten Mal - nach 2004 - gegeneinander angetreten und dieses Jahr war es für den Sieger Horst Köhler noch knapper als bei der Wahl 2004. Damals erreichte er im ersten Wahlgang eine Stimme mehr als nötig. Dieses Jahr stimmten 613 Wahlleuten für Köhler, das ist - erstmals in der Geschichte - auf die Stimme genau die absolute Mehrheit, die nötig ist, um im ersten Wahlgang gewählt zu sein.

Mit 613 von 1.221 gültigen Stimmen erhielt Köhler eine Stimme weniger als Union, FDP und Freie Wähler in der 13. Bundesversammlung hatten. 503 Wahlleute stimmten für Gesine Schwan. Das sind zehn Stimmen weniger als SPD und Grüne in der Versammlung hatten. Schauspieler Peter Sodann, Kandidat der Partei Die Linke, erhielt dagegen mit 91 Stimmen zwei mehr als die Partei Wahlleute hatte. Auf den Kandidaten der rechtsextremen Parteien NPD und DVU, Frank Rennicke, entfielen vier Stimmen. Zehn Deligierte enthielten sich.

Die 13. Bundesversammlung setzte sich aus den 612 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen von den Landesparlamenten gewählten Personen zusammen. Ein Wahlmann der Linksfraktion fehlte jedoch wegen eines Herzinfarkts.

Einsatz für das Gemeinwesen

Nach seiner Wiederwahl rief Köhler in einer Ansprache vor der Bundesversammlung zum Einsatz für das Gemeinwesen auf. "Demokratie - das sind wir alle. Und jeder soll erfahren, dass es auf ihn ankommt", sagte der Bundespräsident. Dieser Aufgabe fühle er sich besonders verpflichtet.

Zu Beginn der Bundesversammlung würdigte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) das Grundgesetz als die "beste und freiheitlichste Verfassung, die Deutschland je hatte". Die Bundesrepublik könne "auf 60 außergewöhnlich gute, erfolgreiche Jahre in Frieden und Freiheit zurückschauen" und "auch in schwierigen Zeiten mit begründeter Zuversicht in die Zukunft blicken".

Am 28. Mai befasste sich der Ältestenrat des Bundestages mit dem Verlauf der Bundesversammlung. Einhellig kritisierten die Fraktionen die vorzeitige Verbreitung des Wahlergebnisses über den Internetdienst Twitter (Zwitschern). Ulrich Kelber (SPD) und Julia Klöckner (CDU) hatten vor der offiziellen Verkündung das Zählergebnis per SMS in die Welt "gezwitschert".

Die Bundesversammlung wurde grundsätzlich als gelungen bezeichnet. SPD und Grüne kritisierten, dass vor Bekanntgabe des Wahlergebnisses ein Bläser-Quintett in den Plenarsaal einzog. Lammert bedauerte, dass dadurch "eine nahezu von allen für perfekt gehaltene Bundesversammlung durch das Wackeln beim Abgang vom Hochreck eine Eintrübung erfahren hat". Das frühzeitige Anreichen von Blumensträußen wurde ebenfalls beanstandet.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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