EUROPA EU-Gipfel beschließt Garantien für Irland und spricht sich für Wiederwahl Barrosos aus
Ein EU-Kommissionspräsident muss als Chef der mächtigsten Behörde Europas viele Briefe schreiben. Vor einer Woche verfasste José Manuel Barroso jedoch ein Schreiben in eigener Sache: In einem offenen "Brief an den Europäischen Rat" wandte er sich an die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten, obwohl er doch mit allen ein paar Tage später auf dem EU-Gipfel in Brüssel persönlich zu Abend…
Gedenkstunde Bundestag würdigt den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR
Als "Beginn eines letztendlich erfolgreichen Kampfes für die Freiheit" hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) den Volksaufstand am 17. Juni 1953 in der DDR gewürdigt. Vor Beginn der aktuellen Plenardebatten gedachte der Bundestag am vergangenen Mittwoch, dem 17. Juni, mit einer Gedenkstunde des Aufstandes vor 56 Jahren. Neben Lammert sprach der als Gastredner geladene Berliner Theologe…
BND-AUSSCHUSS Der 3.500-seitige Abschlussbericht liegt vor
Es ist wie so oft in der Politik: "Am Ende fühlt sich jeder als Sieger." Dies waren die einzigen bewertenden Worte, die sich der Vorsitzende des BND-Untersuchungsausschusses Siegfried Kauder (CDU) während der Pressekonferenz zur Vorstellung des Abschlussberichtes am 19. Juni entlocken lies. Die Obleute der einzelnen Fraktionen wählten hingegen bei der Beurteilung der Ergebnisse der 124…