INTERPARLAMENTARISCHE UNION Die Organisation der Parlamente der Welt wird 120 Jahre alt
Die Medien sind derzeit voll von Rückblicken und Bewertungen, in Chroniken präsentieren sie die Entwicklungen und Ereignisse in der nunmehr 60-jährigen Bundesrepublik. Von einem anderen runden Geburtstag ist dagegen kaum die Rede. Obwohl der "Jubilar" bereits doppelt so alt ist, Krieg und Frieden erlebt, die rasanten Veränderungen global begleitet und im Hintergrund beharrlich an einer…
Sie sitzen an der Schnittstelle zwischen IPU und UN. Was bedeutet das konkret? 2002 wurde die IPU Ständiger Beobachter der UN-Generalversammlung. Seither kann ich an Sitzungen teilnehmen, in Prozesse einwirken und IPU-Anliegen in Umlauf bringen. Die Zahl gemeinsamer Aktivitäten ist eindrucksvoll. Was haben die Bürger davon, wenn die UN eine "parlamentarische Dimension" bekommen? Im…
INITIATIVE Bundestag hat »Parlamentarier unterstützen Parlamentarier« ins Leben gerufen
Die Meinung sagen und Missstände kritisieren ohne Furcht vor Drangsalierungen - das ist Alltag für deutsche Politiker, oftmals aber ein Traum in vielen Ländern, in denen die Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Die IPU hat es sich zur Aufgabe gemacht, ein Auge auf verfolgte Parlamentarier zu halten. Regelmäßig erstellt sie Listen mit den Namen von Abgeordneten, die in ihrer Arbeit…
SCHWEDEN Dem skandinavischen Land steht ab 1. Juli eine schwierige EU-Ratspräsidentschaft bevor
Am Hafen von Ekenäs reihen sich rote Holzhäuser aneinander. Weil es auf den Koster-Inseln mit ihren 300 Einwohnern keine Autos gibt, schwingt man sich von der Fähre direkt aufs Fahrrad, um die Lehrerin Lisbeth Johander zu besuchen. Es geht einen Hügel hoch, entlang grüner Wiesen, vorbei an noch mehr Holzhäusern mit perfekt hergerichteten Vorgärten, in denen die gelb-blaue Flagge im Wind…
EUROPARAT Die Volksvertreter haben den Aufstand gewagt, und die Krise ist da. Mit 98 gegen 90 Stimmen setzte die Parlamentarische Versammlung des Europarats am 22. Juni die Wahl des neuen Generalsekretärs spektakulär von der Tagesordnung ab - ein Protest gegen die das Abgeordnetenhaus brüskierende Kandidatenvorauswahl durch das Ministerkomitee, das den Volksvertretern mit Wlodzimierz…
AUSWÄRTIGES Nach Einschätzung der Bundesregierung verfolgen die zahlreichen militanten islamistischen Gruppierungen in Indien das Ziel, Stabilität und Sicherheit des Landes zu gefährden. Dies teilt sie in der Antwort (16/13312) auf eine Große Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (16/11485) mit. Vor dem Hintergrund zahlreicher schwerer Terroranschläge im vergangenen Jahr habe sich die…
GROSSBRITANNIEN Der 46-jährige John Bercow soll der Mutter der Parlamente wieder Respekt verschaffen. Doch der neue Präsident des Unterhauses ist selbst umstritten
Statt einer langen Rede beließ es der neue "Speaker" bei ein paar Verhaltensermahnungen, als er am 23. Juni, einen Tag nach seiner Wahl, sein hohes Amt als Führer der Britischen Legislative übernahm - das dritthöchste im Staat nach Königin und Premierminister. Die ehrbaren Mitglieder möchten sich doch bitte auf eine Frage beschränken, Minister ihre Reden auf ein "vernünftiges Maß" beschränken…