Wirtschaftskrise Vor allem kleinen und mittleren Unternehmen fehlen Kredite zur Finanzierung des Wachstums
Tradition und Fortschritt hat sich das 1924 gegründete Familienunternehmen Rauschenberger Metallwaren GmbH auf die Fahne geschrieben. Der in Asperg in der Nähe von Stuttgart ansässige Metallverarbeiter setzt mit 70 Mitarbeitern rund 12 Millionen Euro im Jahr um, beliefert unter anderem die Automobilindustrie, ist aber auch Marktführer bei Gelenken für Garten- und Campingliegen. Nach dem Bau…
Rheinland-Pfalz Finanzminister zurückgetreten
Es war eine rauschende Veranstaltung, die am 9. Juli am Nürburgring gefeiert wurde: Zur Eröffnung eines riesigen Freizeit- und Kongresszentrums für mindestens 252 Millionen Euro erschien alles, was in Rheinland-Pfalz Rang und Namen hat. Der bundesweit einzigen SPD-Alleinregierung um Ministerpräsident Kurt Beck dürfte jedoch kaum zum Jubeln zu Mute gewesen sein. Zwei Tage vor dem Fest trat…
Finanzen Die Bundesregierung soll mögliche Schadenersatzansprüche der Hypo Real Estate Holding AG (HRE) gegen ehemalige Vorstandsmitglieder des Unternehmens prüfen. Dies beschloss der Bundestag am 2. Juli, in dem er einen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD (16/13619) annahm. Außerdem soll die Regierung auf der Hauptversammlung der HRE am 13. und 14. August 2009 für den…
Bau Die Bundesregierung soll die bauplanrechtliche Zulässigkeit von Kindergärten, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen in reinen Wohngebieten "effizient" verbessern. Dies fordern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD in einem Antrag (16/13624), dem der Bundestag am 2. Juli zustimmte. Soweit diese Einrichtungen überwiegend der Betreuung von Kindern dienen, die in den…
Verkehr Die Planungen für die Anbindung des Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI), der sich zur Zeit im Bau befindet, bleiben unverändert. Der Bundestag lehnte am 2. Juli Anträge von Bündnis 90/Die Grünen (16/13397, 16/13653) und der FDP-Fraktion (16/13183) ab. So forderten die Grünen die Bundesregierung auf, die Bahnanbindung für BBI zu optimieren und zu beschleunigen. Dazu…
WIRTSCHAFT Lieferungen von Unternehmen an andere Firmen mit schwacher Bonität sollen in Zukunft vom Staat abgesichert werden, da der Markt der privaten Kreditversicherungen nicht mehr funktioniert. Die Bundesregierung teilte dem Wirtschaftsausschuss mit, als Reaktion auf die Zunahme von Firmeninsolvenzen würden Lieferungen nicht mehr ausreichend abgesichert. Daher solle es eine staatliche…
FINANZEN Fraktionsinitiativen für eine neue Börsenumsatzsteuer. Vorbild ist Großbritannien
Deutschland steht vor einem gigantischen Schuldenberg. Bis zum Jahr 2013 sollen sich die Verbindlichkeiten der öffentlichen Hände auf mehr als 2.000 Milliarden oder zwei Billionen Euro summiert haben. Derzeit liegt der Schuldenstand bei 1,5 Billionen Euro. Da liegt es nahe, nach neuen Einnahmequellen zu suchen. Mehrere Fraktionen sind bereits auf dem Börsenparkett fündig geworden. Dort, wo das…
WIRTSCHAFT Beim Bundeskartellamt wurden weniger Zusammenschlüsse angemeldet
Der Boykott von Unternehmen durch andere Unternehmen ist in Deutschland verboten. Diese Erfahrung musste der "Bundesverband Deutscher Milchviehhalter" machen, der zu einem "Milchstreik" aufgerufen hatte. Zur Durchsetzung eines bundeseinheitlichen Mindestpreises für Milch waren 2008 zahlreiche Molkereien nicht mehr beliefert worden. Damit habe der Milchviehhalter-Verband gegen das im Gesetz…
DEUTSCHE EINHEIT Ostdeutschland holt wirtschaftlich weiter auf, wird aber bis zum Ende des Solidarpakts 2019 nicht das Niveau des Westens erreichen können. Zu dieser Einschätzung kommt die Bundesregierung in ihrem aktuellen Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit (16/13360), der vom Ost-Beauftragten der Bundesregierung, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), vorgestellt wurde.…
Steuerbonus für Forschung gescheitert Der Bundestag hat am 2. Juli einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/12894) abgelehnt, in dem die Einführung von Steuergutschriften für kleine…
Kommunen müssen Bahnübergänge bezahlen Die Kommunen werden bei der Finanzierung von Bahnübergängen nicht entlastet. Einen Antrag (16/13448) der FDP-Fraktion, in dem dies gefordert wurde, lehnte…