Eine Milliarde Euro für Kurzarbeitergeld

Optimisten können schon das Licht am Ende des Tunnels sehen. Die größte Rezession in der Geschichte der Bundesrepublik könnte ihren Boden gefunden haben. Das es bisher noch vergleichsweise glimpflich abgelaufen ist, liegt nicht zuletzt an den beiden Ende des vergangenen Jahres vom Bundestag verabschiedeten Konjunkturpaketen, mit denen der rapide Einbruch beim Wirtschaftswachstum und dem damit verbunden Verlust von Arbeitsplätzen entgegengewirkt werden sollte. Was dies bis zum 15. Juni 2009 den Steuerzahler gekostet hat, listet die Regierung in ihrer Antwort (16/13776) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/13549) auf.

Erfolgreiche Abwrackprämie

Bekannteste Maßnahme der Konjunkturprogramme ist die sogenannte Abwrackprämie: Für die Stilllegung eines alten Autos gibt es 2.500 Euro vom Staat. Insgesamt stehen dafür fünf Milliarden Euro zur Verfügung. Dazu sind bis zum Stichtag 1.596.852 Anträge beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle eingegangen. 393.998 Antragsteller erhielten bis zu diesem Zeitpunkt das Geld. Dafür wurden Mittel in Höhe von 985 Millionen Euro verbraucht. Weitere Mittel wurden in den Konjunkturprogrammen für die Verbesserung der Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Seit dem Start der "Investitionsoffensive Infrastruktur" am 1. April 2009 wurden 33 Zusagen mit einem Volumen in Höhe von 33 Millionen Euro erteilt. Die Darlehen seien überwiegend für Kindergärten, Schulen, Sporteinrichtungen (zehn Maßnahmen, 9,1 Millionen Euro), für die Verkehrsinfrastruktur (13 Maßnahmen, 7,12 Millionen Euro) sowie die Stadt- und Dorfentwicklung (zwölf Maßnahmen, 8,39 Millionen Euro) verwendet worden. Die Länder hätten von den zur Verfügung gestellten Barmitteln in Höhe von 100 Millionen Euro im Rahmen der Erhöhung der "Gemeinschaftsaufgabe regionale Wirtschaftsstruktur" bisher 30,18 Millionen Euro abgerufen.

Günstige Kredite

Die Wirtschaft soll auch mit günstigen Krediten gestützt werden. Beim insgesamt 40 Milliarden Euro umfassenden KfW-Sonderkreditprogramm gab es bis zum 26. Juni laut Regierung 631 Zusagen mit einem Volumen von insgesamt 1,03 Milliarden Euro. Davon hätten 422 Unternehmen einen Umsatz bis einschließlich zehn Million Euro im Jahr gehabt. Aus KfW-Förderprogrammen zum Energieeffizienten Bauen und Sanieren (CO2-Gebäudesanierungsprogramm) wurden 45.735 Kredite über 2,97 Millionen Euro sowie 20.124 Zuschüsse über 30,4 Millionen Euro zugesagt.

Damit die Betriebe auch in der Flaute ihre Mitarbeiter halten, wurde das Kurzarbeitergeld verlängert. Bis zum 15. Juni 2009 wurden für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld insgesamt Ausgaben in Höhe von 954,5 Millionen Euro geleistet. In Anspruch genommen worden sei dabei das Kurzarbeitergeld von 1.123.777 Mitarbeitern in 36.186 Betrieben.