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Bärbel Brockmann
Vom Saulus zum Paulus

CHINA Das Land investiert viel Geld in den Umweltschutz

Der chinesischen Zentralregierung war bereits vor Ausbruch der Weltwirtschaftskrise eines klar: Das Reich der Mitte erkaufte sich seinen rasanten Wirtschaftsaufschwung in den vergangenen drei Jahrzehnten mit einer immensen Umweltbelastung. Verseuchte Flüsse und Meere, stark schadstoffbelastete Luft, kontaminierte Erde. Das Umweltministerium schätzte vor zwei Jahren, dass die Kosten für Umweltschäden einen genauso großen Anteil am Bruttoinlandsprodukt ausmachen, wie das bis dahin jährlich zweistellige Wirtschaftswachstum. Schon damals gab das zuständige Ministerium ehrgeizige Ziele vor. So soll zum Beispiel der Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtenergiebedarf bis 2020 auf 15 Prozent steigen. Viele alte Kohlekraftwerke sollen im Gegenzug stillgelegt werden. Der Ausstoß an Kohlendioxyd des derzeit noch größten Klimaverschmutzers der Welt soll sinken. Umweltschutz ist aus chinesischer Sicht vor allem aus ökonomischen Gründen dringend geboten.

Großes Konjunkturprogramm

Gigantische 4.000 Milliarden Yuan (rund 420 Milliarden Euro) umfasst das im November 2008 angekündigte, bis heute aber nur teilweise präzisierte Konjunkturprogramm der Volksrepublik. Anlässlich des 38. UN-Umwelttages im Juni sagte der stellvertretende chinesische Umweltminister Zhang Lijun, seine Regierung habe im Konjunkturpaket dem Umweltschutz einen hohen Stellenwert eingeräumt. Schätzungen von Experten zufolge liegt der Anteil, der für Investitionen in eine "grünere" Umwelt bereitgestellt wird, zwischen fünf und zehn Prozent. Offizielle chinesische Zahlen gibt es darüber jedoch nicht.

Barbara Unmüßig von der Heinrich-Böll-Stiftung schätzt diesen Anteil auf 24 Milliarden Euro. Doch das ist nur der direkte Teil. Geld, das beispielsweise in neue Windkraftanlagen gesteckt wird - einen ökologischen Bereich, in dem China Deutschland den Rang abgelaufen hat. Der indirekte Anteil ist ungleich größer. Seinen Schwerpunkt hat das Konjunkturprogramm in der Förderung und Finanzierung der Infrastruktur, wozu neue Verkehrswege ebenso gehören wie auch der Bau neuer Häuser.

Trumpfkarte Energieeffizienz

Hier greifen unter anderem verschiedene Programme zur Steigerung der Energieeffizienz. Ein Beispiel: Die chinesische Regierung fördert seit Juni in ausgewählten Städten und Regionen die Ausstattung von Wohngebäuden, Schulen und anderen öffentliche Gebäuden mit regenerativen Energieträgern. Im Zuge dieses Programms gibt es auch Regierungszuschüsse beim Kauf von energie- sparenden Produkten wie Klimaanlagen, Kühlschränken und Waschmaschinen. Allein in den ersten beiden Monaten seien 560.000 energieeffiziente Klimaanlagen verkauft worden, im Jahresvergleich eine Steigerung von 250 Prozent, teilte das Ministerium für Hausbau mit. Klimaanlagen machen in China etwas 20 Prozent des gesamten Stromverbrauchs aus.

Bislang hatte China sich stets geweigert, an internationalen Anstrengungen zugunsten des Klimaschutzes teilzunehmen. Hier hat das Land auf dem jüngsten G8-Gipfel einen Schwenk gemacht. Erstmals akzeptierte es zusammen mit anderen großen Schwellenländern und den Industriestaaten das gemeinsame Ziel, die Erderwärmung im Vergleich zum Beginn des Industriezeitalters auf zwei Grad zu begrenzen. Gleichzeitig stärkt es Kooperationen mit dem Ausland. Erst vor kurzem schloss es mit den USA ein Abkommen über Umwelttechnologien. Mit der EU wurde schon im Januar ein gemeinsames Klima-Forschungsinstitut beschlossen. Ein ähnliches Institut soll auch mit den USA gegründet werden.

Die Autorin ist freie Journalistin in Köln.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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