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LESERPOST

Kurz notiert

Zur Ausgabe 41 vom 05.09.2009

"Kleine Parteien ganz groß", Seite 3

In dem Artikel werden die "Republi- kaner" ebenso wie NPD und DVU als "rechtsextrem", also als verfassungsfeindlich bezeichnet. Das ist unzutreffend. Im soeben erschienenen Verfassungsschutzbericht 2008 des Bundesinnenministeriums heißt es auf Seite 56: "Hinsichtlich der REP insgesamt lagen keine hinreichend gewichtigen tatsächlichen Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vor." Die Republikaner sind nationalkonservativ und insofern rechts, aber weder rechtsradikal noch gar rechtsextrem.

Dipl.-Pol. Edgar Guhde , per E-Mail

Aus Politik und Zeitgeschichte

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