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Aus Plenum und Ausschüssen : Mit einem Bündel auf Reisen

01.02.2010
2023-08-30T11:25:46.7200Z
2 Min

Tourismus

Die Bundesregierung will die Tourismusförderung künftig wirksamer aufeinander abstimmen. In der Sitzung des Tourismusausschusses kündigte das federführende Bundeswirtschaftsministerium am 27. Januar an, die Koordinierung verbessern zu wollen. Mittel für indirekte Tourismusförderung stehen laut Bundesregierung in acht Ministerien sowie beim Beauftragten für Kultur und Medien (BKM) zur Verfügung. Bei den Fraktionen stieß der Plan, die Förderung stärker zu bündeln, auf grundsätzliche Zustimmung.

Die FDP-Fraktion unterstrich, dass damit unter anderem die Arbeit des Tourismusausschusses gestärkt werden könne. Auch die Höhe der für das Jahr 2010 geplanten direkten Tourismusförderung im Wirtschaftshaushalt in Höhe von 28,65 Millionen Euro wurde von den Fraktionen begrüßt. Allerdings machte die Fraktion Die Linke deutlich, dass sie "hin zu einem sozialen Tourismus" umsteuern wolle. Mit zunehmender Armut in der Gesellschaft könnten sich etwa viele Familien mit Kindern oder ältere Menschen Urlaub nicht mehr leisten.

Die Unions-Fraktion kritisierte, dies sei "zu kurz gesprungen". Sie regte an, zunächst zu prüfen, wie viele und welche Angebote es für ärmere Familien gebe.

Die CDU/CSU-Fraktion betonte zudem, der Tourismus spiele im Haushaltsentwurf für 2010 eine angemessene Rolle. Für die künftige Haushaltsplanung sei es aber unabdingbar zu überlegen, wie das nationale Standortmarketing verbessert werden könne.

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen äußerte sich erfreut, dass der Etatansatz für Tourismus in diesem Jahr stabil bleibe. Zugleich kritisierte sie, dass etwa der BKM keine genaue Summe indirekter Tourismusförderung beziffert habe. Die SPD-Fraktion hob hervor, der Haushaltsansatz sei eine gute Grundlage, die Tourismuspolitik der vergangenen Jahre fortzusetzen. Insbesondere die indirekte Förderung solle jedoch noch intensiv diskutiert werden.