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Interview
»Spitze des Eisbergs«

OLAF ZIMMERMANN Der Geschäftsführer des Kulturrates beklagt eine neue Dimension beim Sparen an der kommunalen Kultur

Herr Zimmermann, wenn Sie in einem alten Buch nachschlagen wollen, suchen Sie in der Bücherei oder bei Google Books?

Ich würde bei Google Books nachgucken, wenn ich dort denn schon vieles finden würde. Aber das ist ja noch nicht der Fall. Es ist jedoch vollkommen klar: Die Zukunft ist digital. Das heißt, dass unsere kulturellen Bestände, soweit möglich, in digitalisierter Form vorliegen und digital genutzt werden. Alles andere wäre anachronistisch. Wobei ich trotzdem sehr empfehlen würde, das Buch, was man digitalisiert hat, nicht wegzuschmeißen, weil möglicherweise das Papier dann doch am längsten überlebt.

Nach eigenen Angaben hat Google bereits zehn Millionen Bücher eingescannt. Wird der Vergleich, den der Konzern nach einer Sammelklage US-amerikanischer Verlage mit Verlegern geschlossen hat, dem Urheberrecht gerecht?

Meiner Meinung nach überhaupt nicht. Nach Protesten der Verleger und Schriftsteller hat Google eine Lösung (das "Google Books Settlement", a. d. Red.) ausgearbeitet, nach der das Unternehmen nur mit Verlagen und Künstlern zusammenarbeiten würde, die weniger Fragen stellen und weniger Geld verlangen. Die Konsequenz ist, dass sich Google Books auf englischsprachige Literatur konzentrieren wird. Wir können es uns aber genauso wenig leisten, außen vor zu bleiben oder nicht entlohnt zu werden.

Kann die Deutsche Digitale Bibliothek oder ihr europäisches Pendant, die Europeana, eine Alternative sein?

Die zwei Projekte sind gut gemeint und richtig. Sie sind aber sehr spät und halbherzig angegangen worden. Der ökonomische Aufwand, den Google betreibt, ist um ein Vielfaches größer als der, mit dem die Deutsche Digitale Bibliothek, die ja bisher auch nur ein Projekt ist, betrieben wird. Wenn man sieht, mit welcher Dynamik sich dieser Markt entwickelt, dann würde man die Realität grob entstellen, wenn man sagt, da kämpfen zwei gleich große Anbieter auf Augenhöhe. Außerdem ist auch bei den staatlichen Projekten die Frage der Entlohnung der Künstler nicht geklärt.

Wenn Sie weder dieser privatwirtschaftliche noch der staatliche Ansatz überzeugt, wofür plädieren Sie dann?

Wir brauchen eine öffentlich-rechtliche digitale Bibliothek, die möglichst von einer internationalen Organisation, zum Beispiel der Unesco, betrieben werden sollte. Der Vorteil gegenüber einer privatwirtschaftlichen Lösung wäre, dass eine solche Einrichtung auch auf die kulturelle Vielfalt achten würde. Ein Unternehmen wie Google muss in erster Linie das veröffentlichen, was Geld bringt. Dadurch setzt es aber gleichzeitig kulturelle Wegmarken, die dazu beitragen könnten, dass etwa Minderheitensprachen verschwinden.

Auf welche Weise sollten die Urheberrechte gewahrt werden?

Wir haben ja bisher so etwas wie einen Fetisch. Der Fetisch heißt, wir haben ein gutes Urheberrecht und dieses Urheberrecht soll sich langsam durch evolutionäre Schritte an die digitale Welt anpassen. Das haben wir mit den Reformen 2003 und 2008 versucht. Ich bin mir immer unsicherer, ob das die richtige Herangehensweise ist. Möglicherweise ist die Digitalisierung ein so großer Einschnitt in der Frage, wie auch Kulturgüter zur Verfügung gestellt werden, dass wir ein eigenes Urheberrecht für die digitale Welt brauchen. Dort sollten dann Künstler- und Verwerterrechte genauso geschützt sein wie das Recht auf freien Zugang zu Informationen. Ich wünsche mir, dass wir den Mut haben, ein bisschen größer zu denken.

Auch Musiker haben Probleme, für im Internet veröffentlichte Werke Lohn zu erhalten. Wäre eine Kulturflatrate, wie sie die Grünen fordern, eine Lösung?

Wir im Kulturrat diskutieren darüber gerade sehr intensiv. Die Musikwirtschaft lehnt die Flatrate ab. Sie hat unter anderem Angst, dass die kommerziellen Projekte, die sie eingerichtet hat oder einrichten will, dadurch geschädigt werden. Ich persönlich weiß nicht, ob diese Idee eine Lösung wäre. Wir müssen erst einmal überlegen, was wir damit meinen: Wer darf Dinge ins Internet stellen? Muss man es hochladen oder ist es eine freiwillige Angelegenheit? Gibt es eine staatliche Lizenz, wird es über eine Abgabe bezahlt von allen, die Musik- oder andere Angebote nutzen wollen? Geht es über jeden Haushalt oder jeden Computer?

Um Kreative besser abzusichern, wurde 2009 der Zugang für Künstler zum Arbeitslosengeld I erleichtert. Reicht diese Regelung aus?

Die Maßnahme ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Sie reicht aber eindeutig nicht aus. Man kann nicht auf der einen Seite sagen, die Kulturwirtschaft ist sexy-super-geil, die Art, wie die jungen Leute arbeiten - kurzfristig beschäftigt, keinen festen Arbeitgeber, mit viel Elan - sympathisch, gleichzeitig die Strukturen aber nicht so entwickeln, dass kurzfristig Beschäftigte wie Schauspieler, die Arbeitslosenversicherung bezahlen, Chancen auf Arbeitslosengeld haben.

Ein anderes aktuelles Thema, das aber mit der sozialen Lage der Künstler auch zusammenhängt, ist der Notstand der Kommunen bei der Kulturfinanzierung...

Wir haben eine Bereitschaft, im Kulturbereich einzusparen, wie ich sie während meiner Berufstätigkeit noch nicht erlebt habe. Die Sparmodelle, die jetzt präsentiert werden, sind nur die Spitze des Eisbergs. Die Politik wartet ab, wie die Öffentlichkeit darauf reagiert, wenn sie beispielsweise vorschlägt, mit der Rasenmähermethode 20 bis 30 Prozent der Kulturförderung einzusparen. Oder wenn sie ein Theater schließen will wie in Wuppertal.

Sie fordern einen Nothilfefonds für die Kultur in den Kommunen. Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) lehnt den Vorschlag als verfassungsrechtlich nicht umsetzbar ab. Wie könnte eine Lösung aussehen?

Der Bund macht viele Dinge, die verfassungsgemäß zumindest fragwürdig sind. Denken Sie nur an die Kulturstiftung des Bundes, die letztlich lokale Projekte finanziert. Es ist die Frage, ob der Bund sich traut oder nicht. Ich denke, er könnte Ideen entwickeln, die es ihm und den Ländern einfacher machen würde, dieses Vorhaben umzusetzen. Früher hat der Bund die Hälfte der Kulturstiftung der Länder finanziert. Er könnte der Länderstiftung projektgebundene Gelder für den Nothilfefonds zur Verfügung stellen. Diese würden die dann nach eigener Auswahl verteilen. Eine zweite Möglichkeit wäre ein gemeinsamer Fonds von Bund und Ländern.

Die meisten Bundesländer publizieren inzwischen eigene Kulturwirtschaftsberichte. Was bringen die überhaupt?

Die Berichte haben die Aufmerksamkeit auf diesen Bereich gelenkt, was positiv ist. Sie haben aber auch zu unsinnigen Verallgemeinerungen geführt. Zum Beispiel die Behauptung, die Wertschöpfung des Kulturwirtschaftsbereichs sei zwischen dem der Auto- und der Chemieindustrie anzusiedeln. Hier vergleicht man Äpfeln mit Birnen. Großindustriestrukturen werden mit Kleinststrukturen auf eine Stufe gesetzt. Es nützt uns nichts, wenn man unseren Bereich größer macht als er ist. Denn wir sind in bestimmten Bereichen besser gestellt als andere, etwa durch die Künstlersozialkasse. Wir brauchen diese Besserstellungen aber auch zum Überleben. Wenn davon ausgegangen wird, dass wir ein ganz normaler Markt sind, könnten diese Vergünstigungen in Gefahr sein.

Die Bundesregierung will die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft fortführen. Was erwirkt diese für die Betroffenen denn tatsächlich?

Die Initiative ist zunächst schon deshalb gut, weil sie zeigt, dass sich die Bundesregierung mit diesem Thema auseinandersetzt. Es ist der Beginn, um über vernünftige Rahmenbedingungen nachzudenken. Ob daraus etwas geworden ist, kann ich am Ende der Legislaturperiode sagen.

Das Interview führte Sandra Ketterer.

Olaf Zimmermann ist Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates. Der Rat vertritt 234 Bundeskulturverbände und Organisationen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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