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AUFGEKEHRTAufgekehrt : Rechenkünstlervon der Saar

01.03.2010
2023-08-30T11:25:49.7200Z
2 Min

Im Saar-Landtag präsentiert sich Adam Riese beim Jonglieren mit den Zahlen 5, 4 und 51 als flexibler Mathematiker. Wegen des Erfolgs der Linkspartei sitzen im Parlament seit den Landtagswahlen im vergangenen August fünf statt zuvor vier Fraktionen. Und brauchen fünf Gruppierungen nicht mehr Geld als vier? Präsident Hans Ley (CDU) fand jedenfalls nach der Wahl, wegen des Fraktionszuwachses gehe es im Landtag "inzwischen sehr, sehr eng" zu.

Gleich nach den Wahlen begann folgerichtig lagerübergreifend eine Debatte über höhere Fraktionszuschüsse. Und tatsächlich: Jetzt sollen die Mittel für die Fraktionen von jährlich 2,6 auf 3,8 Millionen Euro aufgestockt werden. Dieser Plan wird mittlerweile von Union, SPD, FDP und Grünen unterstützt. Das Plus von 1,2 Millionen Euro insgesamt soll nach dem Willen der Abgeordneten je zur Hälfte in neue Büros und neue Mitarbeiter für die Fraktionen fließen. Merkwürdig nur, dass sich die Zahl von 51 Landtagsabgeordneten nicht geändert hat.

Die Logik von der Saar eröffnet allerdings ganz neue Perspektiven. Zieht bei der nächsten Wahl in den Bundestag etwa die Partei XY neu ein, wächst auch die Mitarbeiterschar des Bundestages. Handwerkertrupps könnten den Reichstag mit Anbauten vergrößern. Etablierte Parteien würden die Bürger schon im Wahlkampf warnen: Stimmt nicht für die neue Konkurrenz, das kommt euch als Steuerzahler teuer zu stehen!

Allerdings könnten die Fraktionszuschüsse auch entsprechend gekürzt werden, wenn eine Partei aus dem Parlament fliegt. Deren nicht mehr benötigten Büroräume könnten gewinnbringend an Rucksacktouristen oder eine Kaffeekette vermietet werden. Ziehen allerdings weniger als drei Parteien ein, müssten sich die restlichen Fraktionen eine Kaffeemaschine und zweieinviertel Sekretärinnen teilen. Aber das wäre wohl ein zu bewältigendes Problem.