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Amflora-Anbau verbieten

Landwirtschaft Gegen EU-Entscheidung Klage erheben

29.03.2010
2023-08-30T11:25:52.7200Z
2 Min

Die Bundesregierung soll den Anbau der gentechnisch veränderten Kartoffel Amflora in Deutschland verhindern. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/1028), der am 25. März zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen wurde.

Die Bündnisgrünen argumentierten, dass de facto kein Schutz gegen die Verunreinigung der Lebens- und Futtermittelkette gewährleistet werden könnte. Die Kartoffel Amflora der Firma BASF wurde gentechnisch so verändert, dass sie von einer bestimmten Stärkesorte, die vor allem in der Papier-, Garn- und Klebstoffindustrie benötigt wird, mehr produziert.

Die Regierung soll die Voraussetzung dafür schaffen, dass der Anbau grundsätzlich verboten werden könne und auch eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Entscheidung der EU-Kommission erheben, heißt es in dem Antrag. Brüssel hatte Anfang März 2010 Amflora für den Anbau sowie zur Verwendung als Futtermittel zugelassen. Ferner fordern die Grünen die Bundesregierung auf, die Voraussetzung für verbindliche gentechnikfreie Regionen in Deutschland zu schaffen, in denen der Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen zum Schutz der gentechnikfreien Produkte verboten sein müsste. Dies sei mit dem EU-Recht kompatibel, schreiben die Antragsteller. Zudem sollten in ihren Augen die Bedingungen dafür geschaffen werden, dass die Kosten für die Verhinderung von Verunreinigungen mit gentechnisch veränderten Organismen vom Verursacher und nicht der gentechnikfrei produzierenden Wirtschaft getragen werden müssten.

Resistenzen

Die Grünen weisen in der Begründung ihres Vorstoßes vor allem auf bedenkliche Antibiotika-Resistenzen hin. Amflora "trägt ein Gen, das sie gegen die Antibiotika Kanamycin und Neomycin resistent macht", schreiben die Antragsteller, "diese Antibiotika sind laut Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation WHO und der EU-Arzneimittelbehörde EMEA von großer therapeutischer Bedeutung". Die Zulassung der Amflora-Kartoffel als Futtermittel sei skandalös. Futtermittel aus gentechnisch veränderten Organismen dürften keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch, Tier oder die Umwelt haben. Die Zulassung sei auch von EU-Ländern wie Italien, Frankreich, Österreich oder Griechenland sowie von Verbraucherverbänden kritisiert worden.