KATJA KIPPING Die Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses über den Vormarsch des Mindestlohns, Kurzarbeit und kollektiven Rausch
Im Ausland wird das deutsche Jobwunder neidisch bestaunt, weil es trotz Krise kaum mehr Arbeitslose gibt. Was machen wir besser als andere? Wir sind besser darin, die Statistiken zu schönen, weil wir nicht diejenigen mitzählen, die in einer Maßnahme oder Fortbildung stecken oder frühverrentet wurden. Den Optimismus, es werde auf dem Arbeitsmarkt nun besser werden, teile ich nicht, weil in…
Unerträglicher Sturkopf!" "Bio-Bremse!" "Personifiziertes Investitionshindernis!" In ihrer 28-jährigen politischen Laufbahn musste Bärbel Höhn einige Schmähungen über sich ergehen lassen. Ob mit Ex-Außenminister Joschka Fischer, den sie mit ihrer Haltung zum Kosovo-Krieg zur Weißglut trieb, oder Ex-Verbraucherschutzministerin Renate Künast, mit der sie über die Bekämpfung der Maul- und…
Lange hat Angela Merkel mit dem Vorwurf leben müssen, sie halte Distanz zum Afghanistan-Einsatz. Weil die Mehrheit den Krieg am Hindukusch ablehnt, so lautete der Verdacht, wolle die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende mit dem unkalkulierbaren Risiko nicht identifiziert werden. Unter Druck von außen hat sie nun viel getan, dem Vorwurf den Boden zu entziehen. Nach dem Tod von sieben…
Am Ende, das wissen alle, Gegner wie Befürworter, braucht Deutschland ein Endlager für seinen Atommüll. Gorleben, der Salzstock in Niedersachsen, hätte es sein können, wenn es nach den Vorstellungen der damaligen schwarz-gelben Regierung unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) gegangen wäre. Doch Gorleben ist mehr als nur ein stillgelegtes Salzbergwerk. Gorleben steht symbolhaft für den Kampf…