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VOR 60 JAHREN ...
Robert Salzmann
Umstrittene Grenze zu Polen

13. Juni 1950: Gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie

"Niemand hat das Recht, Land und Leute preiszugeben. Die Regelung dieser und aller Grenzfragen Deutschlands kann nur durch einen Friedensvertrag erfolgen, der von einer demokratischen deutschen Regierung beschlossen werden muss": Unter Beifall verlas Alterspräsident Paul Löbe (SPD) vor dem deutschen Bundestag in Bonn eine Erklärung zur Oder-Neiße-Linie, die die westdeutschen Parlamentarier anschließend mit großer Mehrheit verabschiedeten: Zustimmung kam sowohl aus den Reihen von CDU und FDP als auch der SPD. In der Erklärung sprachen sich die Volksvertreter Westdeutschlands gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze zwischen der unter sowjetischer Besatzung stehenden Deutschen Demokratischen Republik (DDR) und der Volksrepublik Polen aus. Sieben Tage zuvor hatten DDR-Ministerpräsident Otto Grotewohl und sein polnischer Amtskollege Jozef Cyrankiewicz in Zgorzelec, dem nunmehr polnischen Teil der an der Lausitzer Neiße gelegenen Stadt Görlitz, die Oder-Neiße-Grenze vertraglich besiegelt. Mit dem Görlitzer Vertrag kam die DDR-Regierung der Notwendigkeit nach, auf die ostdeutsche Staatsgründung im Oktober 1949 die Anerkennung der Grenzen seines "Bruderstaates" Polen folgen zu lassen. Der Streit um die Oder-Neiße-Linie entspannte sich erst unter Bundeskanzler Willy Brandt (SPD), und wurde im Warschauer Vertrag am 7. Dezember 1970 formal beigelegt. Doch bis das wiedervereinigte Deutschland im deutsch-polnischen Grenzvertrag im November 1990 die Oder-Neiße-Grenze völkerrechtlich anerkannte, sollte es noch mehr als 20 Jahre dauern. Robert Salzmann z

Aus Politik und Zeitgeschichte

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