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Daniel Kestenholz
Isolation und Sanktionsdruck

VEREINIGTE STAATEN US-Präsident Barack Obama setzt auf »strategische Geduld«

Nordkorea dominierte die US-amerikanische Außenpolitik den ganzen Kalten Krieg über. Bis zum heutigen Tage hat Amerikas Politik der Eindämmung aber nie wirklich gegriffen. Nach Jahren fragwürdiger Kompromisse und zahlloser Rückzieher im Umgang mit dem Regime haben die USA unter Präsident Barack Obama eine neue Linie der "strategischen Geduld" eingeschlagen. Die in den 1990er Jahren von US-Präsident Clinton geprägte und von dessen Nachfolger Bush teilweise übernommene "Zuckerbrot und Peitsche"-Politik ist damit vorbei.

Obama will sich erst mit Nordkorea an einen Tisch setzen, wenn dieses konstruktive Verhandlungsbereitschaft ohne die übliche Drohkulisse oder Erpressungsversuche signalisiert. Während seinem ersten Amtsjahr ignorierte Obama Nordkorea demonstrativ. Sein Sondergesandter Stephen Bosworth stellte nach seinem Antrittsbesuch letzten Dezember in Pjöngjang klar, auf Nordkorea werde nur eingegangen, wenn dieses mit seinem Nukleararsenal ins Reine komme und sich internationalen Konventionen, wie dem Atomwaffensperrvertrag füge.

Das Regime müsse auch den Besitz von waffenfähigem Uran offen legen, dem heikelsten Streitpunkt im schwierigen amerikanisch-nordkoreanischen Verhältnis, zumal Nordkoreaner gegenüber einer Delegation von US-Präsident Bush geprahlt haben sollen, nicht nur die Wiederaufbereitung von Plutonium, sondern auch die technisch weit raffiniertere von Uran zu beherrschen.

Schlüssige Beweise fehlen. Das im Februar 2007 unterzeichnete Pekinger Abkommen liegt ebenfalls auf Eis: Ungenaue Formulierungen im Vertragswerk und gegenseitige Vorwürfe von Wortbruch reduzierten die erhoffte Annäherung zu Makulatur. Pjöngjang hatte sich in Bushs Nachfolger einen nachgiebigeren US-Führer erhofft. Regimewechsel in Nordkorea, wie ihn Bush erwägte, ist für Obama kein Thema.

Strategie ist, Nordkorea mittels Isolation und Sanktionsdruck zurück an den Verhandlungstisch zu bringen, um ein formales Friedensabkommen als Grundlage für die Normalisierung der Beziehungen zu erreichen. Die "Cheonan"-Provokation bestärkte Obama noch in dieser Druckpolitik. Doch trotz Amerikas scharfer Verurteilung der "Cheonan"-Versenkung, trotz gemeinsamen Seemanövern mit Südkorea gegen nordkoreanische U-Boote und einer US-Außenministerin Hillary Clinton Ende Mai in Südkorea, die Seoul der uneingeschränkten Bündnistreue Washingtons versicherte: Militärische Vergeltung gegen Nordkorea und verschärfte Uno-Sanktionen sind unwahrscheinlich. Die Türen für Annäherung bleiben offen. Der Ball liegt weiter bei Pjöngjang.

Der Autor arbeitet als Asien-Korrespondent für deutsch- und englischsprachige Medien.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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