Libanon-Einsatz verlängert

BUNDESWEHR II

Die Beteiligung deutscher Streitkräfte im Libanon (United Nations Interim Force in Lebanon, Unifil) kann bis Ende Juni 2011 verlängert werden. Dafür sprach sich der Bundestag am vergangenen Donnerst mit deutlicher Mehrheit aus. Für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (17/1905) stimmten 486 Abgeordnete; 76 Parlamentarier votierten dagegen und 9 enthielten sich. Gleichzeitig soll die Zahl der maximal einzusetzenden Soldaten von 800 auf 300 reduziert werden. Die Verlängerung der Mission wird rund 39,6 Millionen Euro kosten.

Peter Beyer (CDU/CSU) wies darauf hin, die Unifil-Mission habe "maßgeblichen Anteil" daran, dass sich die innenpolitische Lage im Libanon "bis zu einem gewissen Punkt" stabilisiert habe. Günter Gloser (SPD) stimmte zu: Unifil trage zur Stabilisierung der Region bei, da sowohl Israel als auch der Libanon der Mission ausdrücklich zugestimmt hätten. Rainer Stinner (FDP) ergänzte, die libanesische Marine sei nicht in der Lage, die Sicherheitsaufgaben wahrzunehmen. Deswegen sei das Mandat notwendig. Auch Bündnis 90/Die Grünen bezeichneten Unifil als notwendig, während Die Linke den Einsatz kategorisch ablehnte. Ihre Abgeordnete Inge Höger konstatierte: Ein militärischer Einsatz würde einer weiteren Konflikteskalation Tür und Tor öffnen.

Die Regierung hatte angeführt, dass die Situation seit der jüngsten Verlängerung des Bundestagsmandats für den Unifil-Einsatz im Dezember 2009 "stabil" geblieben sei. Deutschland habe ein strategisches Interesse an einem dauerhaften Frieden in Nahen Osten und sei daher seit Beginn an der maritimen Komponente von Unifil beteiligt. Die Situation in der Region bleibe aber weiter fragil, betonte die Regierung. Die Lage zwischen dem Libanon und Israel bleibe "angespannt".