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Aus Plenum und Ausschüssen
Michaela Hofmann
Grüne scheitern mit ihrem Plan für ein »Deutsches Naturwalderbe«

Landwirtschaft

Die Bundesregierung muss ihr Ziel nicht strikter verfolgen, mehr Wälder mit natürlicher Entwicklung zu schaffen. Einen entsprechenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/796) lehnte der Bundestag am vergangenen Donnerstag auf Beschlussempfehlung des Landwirtschafts- ausschusses (17/1823) ab.

Die Fraktion hatte die Regierung aufgefordert, einen "zeitlich untersetzten Maßnahmenplan vorzulegen", wie sie ihre selbst gesteckten Ziele in dem Bereich erreichen will. Mit der nationalen Biodiversitätsstrategie hatte die schwarz-rote Bundesregierung im Jahr 2007 das Ziel formuliert, dass bis 2020 der Flächenanteil der Wälder mit natürlicher Waldentwicklung in Deutschland fünf Prozent betragen soll. "Allerdings hat sie nicht dargelegt, auf welche Art und Weise sie dieses Ziel erreichen will", schreiben die Grünen und fordern "umgehend die nötigen Maßnahmen einzuleiten". Ansonsten bleibe das Ziel ein "reines Lippenbekenntnis".

Die Antragsteller verlangen von der Regierung, sicherzustellen, dass es sich bei diesen fünf Prozent nicht um kurzfristig aus der Nutzung genommene Wälder, sondern um verbindlich und dauerhaft von forstwirtschaftlicher Nutzung freie Wälder handelt, aus denen sich Naturwälder entwickeln könnten, sofern diese nicht ohnehin schon als solche einzustufen seien.

Für diese Naturwälder soll nach Auffassung der Grünen eine Dachorganisation "Deutsches Naturwalderbe" geschaffen werden, in die Institutionen und Organisationen, die Eigentümer solcher Wälder sind, ihre Flächen ohne Verzicht auf ihr Eigentum einbringen können, und welche die Kriterien für die Anerkennung als verbindlich und dauerhaft aus der Nutzung genommene Waldflächen festlegen soll.

Ebenfalls abgelehnt wurde einer weiterer Antrag der Grünen (17/1203), mit dem die sogenannte Hofabgabeklausel abgeschafft werden sollte. Diese sei "zutiefst ungerecht und schon längst nicht mehr zeitgemäß". Angesichts des demografischen Wandels, des Höfesterbens und der vielfach fehlenden Nachfolger aus der eigenen Familie könne es nicht mehr richtig sein, Landwirte bei Eintritt ins Rentenalter zur Aufgabe der Erwerbstätigkeit auf dem eigenen Hof zu drängen, heißt es weiter. Auch hier folgte das Plenum einem Beschlussvorschlag des Landwirtschaftsausschusses (17/2266).

Aus Politik und Zeitgeschichte

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