KUltur Die Bundesregierung soll nach dem Willen des Kulturausschusses zusammen mit den Ländern und den kommunalen Spitzenverbänden ein gemeinsames Konzept zur Stärkung des Kulturtourismus in Deutschland entwickeln. Darauf verständigten sich am vergangenen Mittwoch die Parlamentarier der CDU/CSU, SPD, FDP und von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke. Der entsprechende…
KUltur Grüne und Linke sind am vergangenen Donnerstag mit ihren Anträgen gescheitert, den Kommunen zur Erhaltung ihrer Kultureinrichtungen finanziell unter die Arme zu greifen. Der Bundestag lehnte gemäß der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien (17/2320) den Antrag der Fraktion Die Linke (17/552) mit den Stimmen der CDU/ CSU und der FDP bei Enthaltung der SPD und Bündnis…
Bildung Experten streiten über die Wertigkeit von Schul- und Hochschulabschlüssen
Ist das Abitur mehr wert als der Abschluss einer Fachoberschule? Sollen bestimmte berufliche Qualifikationen Hochschulabschlüssen gleichgestellt werden? Über diese Fragen diskutierten die Experten, die der Bildungsausschuss des Bundestages am vergangenen Mittwoch zu einer öffentlichen Anhörung eingeladen hatte. Hintergrund der Debatte ist die Entwicklung eines "Deutschen…
BILDUNG Länderkammer beschließt Stipendienprogramm noch vor Regierungswechsel in NRW
In der Sitzung des Bundesrates am vergangenen Freitag hatten die von Union und FDP gemeinsam regierten Länder voraussichtlich das letzte Mal eine Mehrheit. Denn am nächsten Mittwoch will sich in Nordrhein-Westfalen die SPD-Politikerin Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Wenn sie Erfolg hat, werden die von Union und FDP gemeinsam regierten Länder nach der Sommerpause nur noch…
Vertriebenen-Stiftung Bundestag wählt Stiftungsrat
Der Bundestag hat mit den Stimmen der CDU/CSU- und der FDP-Fraktion am vergangenen Donnerstag 19 Mitglieder des insgesamt 21-köpfigen Stiftungsrates der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" gewählt. Der Bundestag entsendet in das Gremium die vier Abgeordneten Klaus Brähmig (CDU), Stephan Mayer (CSU), Angelica Schwall-Düren (SPD) und Lars Lindemann (FDP). Bündnis 90/Die Grünen und Die…
ENQUETE-KOMMISSION Im weltweiten Vergleich hängt Deutschland im Bereich Internet und Internetwirtschaft zurück. Diese Ansicht vertraten mehrere Experten während einer öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission "Internet und digitalisierte Gesellschaft" am vergangenen Montag. Laut einem aktuellem Bericht des "World Economic Forum" sei Deutschland in diesem Bereich erneut zurückgefallen und…