KROATIEN Das Land wird reif für die EU. Eine Delegation des Europaausschusses hat sich davon vor Ort überzeugt
Bloß gut, dass Ivica Olic an diesem Aprilabend mit dem linken Fuß aufgestanden ist. Mit dem setzt der Kroate den Ball in der 26. Minute mitten ins Tor der Franzosen. In der Tkalciceva, einer gemütlichen Gasse mitten in der Zagreber Altstadt, bricht Jubel aus. Dank Olic geht Bayern München im Champions League-Halbfinale gegen Olympique Lyon mit 1:0 in Führung. Kurz darauf trifft der Kroate noch…
ERWEITERUNG Das deutsche Parlament muss vor Beitrittsverhandlungen zustimmen
Das Ratsdokument 12223/09 hat nur eine Seite. Und einen schnörkeligen Satz: "Sehr geehrter Herr Präsident, die Regierung Islands beehrt sich, Ihnen hiermit gemäß Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union den Antrag der Republik Island auf Beitritt zur Europäischen Union zu übermitteln." Das knappe Schreiben, das die isländische Ministerpräsidentin und ihr Außenminister im Juli 2009…
BEITRITTSPROZESS Der Weg von der Bewerbung bis zum Beitritt dauert Jahre - in der Regel
Johanna Sigurdardottir war nervös. "Das ist wahrscheinlich das bedeutendste Votum seit Bestehen unseres Parlaments", sagte die isländische Regierungschefin. Es war der 16. Juli 2009. Wenig später lächelte Sigurdardottir entspannt in die Runde: Das isländische Parlament, die älteste aktive Volksvertretung der Welt, hatte für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der EU gestimmt. Beitritt…
FORTSCHRITTSBERICHTE Wie die EU-Kommission in Brüssel die Beitrittskandidaten mit umfangreichen Recherchen unter die Lupe nimmt
Es ist ein bisschen wie bei der Zeugnisvergabe in der Schule: Wenn der EU-Erweiterungskommissar alljährlich die Fortschrittsberichte der Europäischen Union vorstellt, sind nicht nur die EU-Mitgliedstaaten, sondern auch die Kandidatenländer voller Ewartungen angesichts der "Zwischenzeugnisse". Gibt es von der EU gute Noten für die jüngsten Maßnahmen gegen die Korruption? Oder tadelt sie, dass…
ERWEITERUNG 2007 Kritik an den jüngsten Mitgliedstaaten - Beäugt von der EU lavieren sich die beiden Balkanstaaten durch die Krise - Angst vor der »griechischen Spirale«
Um 12 Uhr mittags eines jeden 2. Juni stockt das öffentliche Leben in Bulgariens Städten. Sirenengeheul lässt Autofahrer und Passanten für eine Minute innehalten und des Poeten Hristo Botev gedenken, der am 2. Juni 1876 von der türkischen Besatzungsmacht hingerichtet wurde. Wenige Wochen zuvor hatten Botev und seine Freischärler mit dem Dampfer Radetzky aus dem rumänischen Exil über die Donau…
KROATIEN Die Ministerpräsidentin Jadranka Kosor bahnt den Weg in die EU
Wenn nichts mehr schief geht, dann könnte die Adria-Republik Kroatien am 1. Januar 2012 der Europäischen Union beitreten. Die Chancen dazu sind vor allem in den vergangenen zwölf Monaten deutlich gestiegen. Der Zeitpunkt der Wende lässt sich ziemlich genau ermitteln: Es war Anfang Juli 2009, als der kroatische Ministerpräsident Ivo Sanader überraschend zurücktrat. Über die Gründe seines…
MEDIEN Wer in Kroatien über Korruption und organisierte Kriminalität berichtet, braucht Polizeischutz - Vorwurf an die Justizbehörden: langsame und mangelhafte Aufklärung
Der kroatische Journalist Dusan Miljus lebt unter Polizeischutz. Seine mutigen Berichte über Korruption und Mafia-Aktivitäten haben ihn in bestimmten Kreisen in Ungnade fallen lassen. Vor zwei Jahren schlugen ihn Unbekannte vor seinem Haus in Zagreb t zusammen. Seither begleiten ihn täglich zwei Sicherheitsleute überall hin, auch zu seiner Arbeit bei der Tageszeitung "Jutarnij List". Die…
MAZEDONIEN Ein von außen betrachtet bizarrer Namensstreit steht dem EU-Beitritt des Landes im Weg
Wo liegt eigentlich Mazedonien? Weder ein Blick in den Atlas noch in historische Karten kann eine befriedigende Antwort darauf geben. Seit die ehemalige jugoslawische Teilrepublik 1991 nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Weltsystems unabhängig wurde, ist sie im internationalen Verkehr de facto namenlos. The Former Yugoslav Republic of Macedonia - F.Y.R.O.M - ist die offizielle…
SKOPJE Im mazedonischen Parlament spiegelt sich der Vielvölkerstaat - mit seinen Konflikten
Am 26. Juli 1963 stand die Zeit für einen Moment still in Mazedoniens Hauptstadt Skopje. Am frühen Morgen bebte die Erde und machte einen Großteil der Stadt dem Erdboden gleich. Es war die größte Katastrophe, die Skopje je erlebt hat. Das historische Stadtzentrum glich einem Trümmerhaufen. Auch das monumentale Parlamentsgebäude war beschädigt, aber nicht zerstört. Es prangte wie ein Koloss…
Warum gehört Mazedonien in die EU? Es ist wichtig, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Auch die Konflikte zwischen den Bevölkerungsgruppen lassen sich nicht lösen, wenn man nicht die gemeinsame Perspektive eines EU-Beitritts hat. Auf der anderen Seite kann sich Europa keine Offshore-Gebiete leisten, in denen beispielsweise Umwelt-standards umgangen werden. Schon heute werden…
TÜRKEI Die Wirtschaft ist aber nur eine Seite der Medaille - der Mangel an Menschenrechten die andere
Von einem kräftigen Wirtschaftswachstum getragen will die türkische Regierung die Rolle des Sorgenkindes unter den EU-Beitrittskandidaten hinter sich lassen. "Heute kann die EU der Türkei nicht mehr sagen, sie könne als Mitglied nicht akzeptiert werden, weil die Wirtschaftskraft zu gering und das Land zu arm sei", sagte der für Wirtschaftsfragen zuständige türkische Staatsminister und…
ZYPERN Die Türken fühlen sich seit dem UN-Referendum für ihre Politik von der EU zu Unrecht abgestraft
Der türkische Ex-Regierungschef Bülent Ecevit pflegte zu sagen: Das Zypern-Problem wurde 1974 gelöst. 1974 - das Jahr der türkischen Truppeninvasion auf der Mittelmeerinsel. Ecevit war Ministerpräsident. Erst sein Nachfolger Recep Tayyip Erdogan änderte die türkische Zypern-Politik um 180 Grad, als er 30 Jahre später die Türken auf der Insel dazu aufrief, bei einem UN-Referendum einer…
ISLAM Die Rolle der Religion für den Beitritt in die EU
Jüngst äußerte sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in gewohnter Manier zur EU-Kandidatur seines Landes: Europa "müsse" die Türkei aufnehmen, "um zu beweisen, dass es kein Christenclub ist". Natürlich ist in den Aufnahmebedingungen nirgendwo von Religion die Rede. Umso bemerkenswerter, dass es in der Debatte um den türkischen Beitritt andauernd genau darum geht. Würde…
RUPRECHT POLENZ UND ELMAR BROK Seit elf Jahren stellt die EU der Türkei einen Beitritt in Aussicht. Seitdem wird darüber heftig gestritten - selbst innerhalb der CDU.
Meine Herren, Sie gehören beide der selben Partei an, in Sachen EU-Beitritt Türkei vertreten Sie aber gegensätzliche Meinungen. Sie, Herr Polenz, befürworten den Beitritt. Wie geht es Ihnen mit dieser Außenseiterposition in der CDU? Ruprecht Polenz: Mir ist klar, dass ich nicht die Mehrheitsmeinung der CDU vertrete. Allein aber bin ich mit meiner Meinung in der Union auch nicht. Da sind zum…
ISLAND Kritiker einer EU-Mitgliedschaft fürchten Nachteile für die heimischen Fischer
Ein schlichtes Haus am westlichen Stadtrand von Reykjavík, die meisten Vorhänge sind zugezogen, der Garten ist aufgeräumt schlicht. Schwer zu sagen, ob hier wirklich dauerhaft jemand wohnt. Dass mit Ingibjörg Sólrún Gísladóttir eine der stärksten Verfechterinnen der isländischen EU-Mitgliedschaft so unscheinbar lebt, ist symptomatisch: Das kleine Land ist auf dem EU-Gipfel am 17. Juni - der…
NORWEGEN Vor allem aus Angst um den eigenen Wohlstand ist eine klare Mehrheit der Nordeuropäer gegen den EU-Beitritt
Der Patriotismus der Norweger zeigt sich jedes Jahr am 17. Mai. Am Nationalfeiertag dieser noch jungen Nation manifestiert sich die Liebe der Bewohner zum eigenen Land in einem Meer aus Flaggen und Fahnen mit dem blau-weißen Kreuz vor rotem Hintergrund. Menschen in traditioneller Tracht strömen in Oslo zum königlichen Schloss. "Norge", wie das Land in der eigenen Sprache heißt, ist in aller…
BOSNIEN-HERZEGOWINA Das Dayton-Abkommen hat Frieden geschaffen - und Verunsicherung
Die Geduld Europas mit Bosnien und Herzegowina ist begrenzt. So lauten - jedenfalls sinngemäß - viele Aussagen von Besuchern aus den Parlamenten Europas oder der EU-Bürokratie in Sarajewo. Endlich sollten die Bosnier selbst Verantwortung für ihr Schicksal übernehmen, ist die verbreitete Meinung vieler europäischer Funktionsträger. Weitere Schritte auf dem Weg in die EU könnten nur mit…
WESTBALKAN Die Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien eint nur das Ziel EU-Mitgliedschaft. In der Region herrscht dagegen Streit an allen Ecken und Enden
EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle verbreitete tapfer Optimismus. "Ich glaube nicht an die sogenannte Erweiterungsmüdigkeit unter den Mitgliedsländern und ich möchte nichts hören über die sogenannte Erweiterungsapathie unter den Kandidaten und Aspiranten", machte er allen in Brüssel und auf dem Balkan Mut. Füle sprach auf dem mit vielen Hoffnungen befrachteten EU-Westbalkan-Gipfel am 2. Juni…
STIMMUNGSBILD Angst oder Vorfreude - vier Autoren berichten, wie Menschen aus ihren Ländern über den EU-Beitritt denken
In Kroatien, dem kleinen mediterranen Land mit 4,5 Millionen Einwohnern, gibt es mehr als 100 politische Parteien. Und in einem Punkt sind sie sich alle einig: Keine Partei hat Einwände gegen den Beitritt unseres Landes zur EU. Die Bevölkerung sieht das derzeit etwas anders. Die Zustimmung zu einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist momentan sehr niedrig: 38 Prozent der Kroaten sind…
Aufnahmebedingungen Ein europäischer Staat, der in die EU aufgenommen werden möchte, reicht beim Europäischen Rat einen Antrag auf Mitgliedschaft ein. Nun ist es an der EU-Kommission zu…
Der Erweiterungskommissar Der Tscheche Stefan Füle ist seit Februar 2010 EU-Kommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik. Er führt die Verhandlungen mit den Staaten, die sich…