Berlusconi wird geschwächt

ITALIEN

Noch in diesem Herbst könnten in Italien Neuwahlen anstehen. Durch den Bruch mit Gianfranco Fini, dem Präsidenten des italienischen Abgeordnetenhauses, hat Regierungschef Silvio Berlusconi seine stabile Mehrheit im italienischen Parlament verloren. Trotzdem konnte Berlusconi auf der letzten Sitzung des Abgeordnetenhauses vor der Sommerpause noch einen knappen Sieg verzeichnen: Ein Misstrauensvotum gegen Justiz-Staatssekretär Giacomo Caliendo scheiterte mit 229 gegen 299 Stimmen. 75 Abgeordnete hatten sich enthalten, darunter auch die Anhänger des gegen Berlusconi rebellierenden Fini. Er wolle die Regierung nicht stürzen, sagte Fini, solange diese ihren Wahlversprechen treu bleibe. Seit mehreren Monaten liegen Berlusconi und Fini im Dauerstreit: So hatte der Parlamentspräsident vom Regierungschef unter anderem ein härteres Auftreten gegen korrupte Politiker und eine raschere Einbürgerung von Einwanderern gefordert.

Erst im Frühjahr 2009 hatte sich Finis Partei, die Alleanza Nazionale, mit der Berlusconi-Partei "Popolo della Libertà" (Volk der Freiheit) zusammengeschlossen. Nach dem Bruch mit Berlusconi hat Fini im Abgeordnetenhaus mit 32 Anhängern eine neue Fraktion "Futuro e Liberta" (Zukunft und Freiheit) gebildet. Diese könnte bei Neuwahlen im Herbst als eigene Partei antreten.

Der heute 58-jährige Gianfranco Fini trat mit 17 Jahren in die neofaschistische Partei MSI ein, die sich 1995 in Alleanza Nazionale (AN) umbenannte. Seit 1994 regierte Berlusconi immer wieder mit der AN, von 2004 bis 2006 war Fini italienischer Außenminister. Während der Politiker Mussolini in den 1990er Jahren noch als "größten Staatsmann aller Zeiten" bezeichnet hatte, bemühte er sich später, sich vom rechten Rand loszusagen. 2008 wurde er zum Präsidenten der italienischen Abgeordnetenkammer gewählt.