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Silke Wettach
Suche nach Kompromiss

KOHLE

Die Entscheidung kam überraschend: Im Juli schlug die EU-Kommission vor, die Kohlesubventionen in Europa im Jahr 2014 auslaufen zu lassen. Damit würde der deutsche Kohlekompromiss aus dem Jahr 2007 obsolet. Damals hatte man sich darauf verständigt, die Staatszuschüsse noch bis 2018 zu zahlen. Unter den deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament wächst nun die Hoffnung, dass sich die Kommission mit dem geplanten vorzeitigen Aus nicht durchsetzen wird. "Der von der EU-Kommission vorgeschlagene Ausstiegstermin aus der Steinkohleförderung ist nicht akzeptabel", sagt Bernhard Rapkay (SPD), der für das Thema zuständige Berichterstatter im Wirtschaftsausschuss. "Nicht nur die Kumpels brauchen Planungssicherheit, sondern auch die Regionen." Der regionalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, Markus Pieper, hofft, dass Abgeordnete aus anderen Staaten ebenfalls für ein späteres Ausstiegsdatum plädieren werden: "Unterstützung haben bereits Abgeordnete aus Spanien, Polen, Rumänien und Bulgarien signalisiert."

Das Europaparlament wird bei dem Thema Kohlesubventionen nur eine Stellungnahme abgeben, darf aber formal nicht mitentscheiden. Das abschließende Votum liegt bei den Mitgliedstaaten, die sich noch vor dem Jahresende einigen müssen, weil die Subventionen sonst schon zum 31. Dezember 2010 auslaufen würden. Die Europa-Abgeordneten geben sich selbstbewusst und betonen, dass die Mitgliedstaaten das Votum der Abgeordneten, das im November ansteht, nicht ignorieren können. In Berlin ist die Meinungsbildung zu diesem Thema offenbar noch nicht abgeschlossen. Die Mitgliedstaaten werden am 10. Dezember abstimmen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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