Opposition: »Zu spät gewarnt«

TOURISMUS

Die SPD-Fraktion bleibt bei ihrer Kritik an den Ägypten-Reiseinformationen des Auswärtigen Amtes. Andere europäische Länder hätten mit konkreten Reisewarnungen schneller "mit allem Nachdruck" auf mögliche Gefahren für Ägypten-Reisende reagiert, betonte die SPD-Fraktion am vergangenen Mittwoch im Tourismusausschuss. Die Grünen fügten hinzu, in "ihrer Nicht-Eindeutigkeit" hätten die Reisehinweise "bei vielen Menschen für Verunsicherung gesorgt". Es sei unverständlich, weshalb nicht frühzeitig eine Reisewarnung ausgesprochen worden sei.

Das Auswärtige Amt unterscheidet zwischen Reise- und Sicherheitshinweisen sowie Reisewarnungen. Nur letztere enthalten einen dringenden Appell, Reisen in ein Land oder in eine Region eines Landes zu unterlassen. Sie werden selten ausgesprochen. In der Regel sind Reiseveranstalter erst beim Vorliegen einer Reisewarnung verpflichtet, Reisen kostenlos zu stornieren. Aufgrund der gewaltsamen Auseinandersetzungen in Ägypten warnte das Auswärtige Amt noch am vergangenen Freitag vor Reisen nach Kairo, Alexandria und Suez.

Im Ausschuss wies die Bundesregierung die Kritik der Opposition zurück. Informationen und Warnungen würden stets möglichst differenziert auf die Situation in einem Land eingehen und aktuell ins Internet eingestellt. Zugleich wandte sich die Regierung auch gegen in Medienberichten erhobene Vorwürfe, in Ägypten weilende Deutsche seien von der deutschen Botschaft in Kairo nicht ausreichend unterstützt worden. Dazu erörterte sie in der Sitzung die Arbeit des Krisenreaktionszentrums und der Botschaft seit dem 24. Januar. Die Unions-Fraktion unterstrich im Anschluss, damit sehe sie "die Vorfürfe für erledigt an". Auch die FDP betonte, die Kritik sei nicht nachzuvollziehen: "Deutsche Staatsbürger sind nicht im Stich gelassen worden."