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VOR 10 JAHREN ...

Die größere EU steuern

26. Februar 2001: Vertrag von Nizza

Was im täglichen Leben gilt, gilt auch in der Politik: Je mehr Akteure sich auf etwas einigen müssen, desto schwieriger ist es, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Der Europäischen Union geht es da nicht anders. Als zur Jahrtausendwende absehbar war, dass die Staatengemeinschaft weiter wachsen würde, musste man sie darauf vorbereiten. Die EU sollte handlungsfähig bleiben - doch in Sachen Handlungsfähigkeit stieß die Union schon mit den damals 15 Mitgliedsstaaten an ihre Grenzen. Die Lösung: der Vertrag von Nizza. Der am 26. Februar 2001 von den EU-Staats- und Regierungschefs unterzeichnete Vertrag sollte die Organe der Union auf die anstehende Erweiterung vorbereiten. Dies geschah durch eine Reform der EU-Institutionen, die Konsensfindungen erleichtern sollte: Beispielsweise genügte fortan in wichtigen Fragen im Ministerrat eine qualifizierte Mehrheit, um eine Entscheidung herbeizuführen. Zuvor war Einstimmigkeit nötig gewesen.

Bevor der Vertrag in Kraft treten konnte, musste er von den Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. In Deutschland geschah das am 18. Oktober 2001. "Mit den institutionellen Reformen von Nizza wurden seitens der Europäischen Union die notwendigen Voraussetzungen für die Erweiterung geschaffen", warb Kanzler Gerhard Schröder (SPD) im Plenum für den Vertrag, mit dem der Weg für eine EU mit "fast 30 Mitgliedsstaaten" frei sei. Der Bundestag ratifizierte den Vertrag mit 571 Ja- und 32 Nein-Stimmen. 2004 traten der EU zehn neue Mitgliedsstaaten bei, 2007 folgten zwei weitere. Inzwischen wurde die EU durch den Lissabon-Vertrag erneut reformiert.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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