LIBYEN Der Konflikt in dem nordafrikanischen Land dauert an. Deutschland hilft in Afghanistan aus
Deutschlands engste Verbündete fliegen weiter Angriffe auf Libyen - ohne Beteiligung der Bundesrepublik. Derweil debattiert der Bundestag über eine Erweiterung des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch. Kein Wunder, dass sich Außenminister Guido Westerwelle (FDP) in der Aussprache über die neue Awacs-Mission der Luftwaffe am vergangenen Freitag gegen den Vorwurf verwahren musste, Deutschland…
ATOMDEBATTE Im Bundestag wurde wieder über den Ausstieg aus der Kernenergie gestritten
In einer Aktuellen Stunde berieten die Abgeordneten am Mittwoch auf Verlangen der Fraktion Die Linke über Sicherheitsüberprüfungen deutscher Atomkraftwerke. Als erste Rednerin kritisierte Dorothee Menzner (Die Linke), dass die Laufzeitverlängerung im Herbst 2010 von der Regierungskoalition "ausgekungelt" worden sei. Mit Blick auf die Katastrophe in Japan sagte sie: "Die Atomenergie bleibt ein…
EU-GIPFEL Krisenfonds soll Gemeinschaftswährung schützen
Auf ihrem Frühjahrsgipfel haben die Staats- und Regierungschefs der EU am vergangenen Donnerstag und Freitag in Brüssel ein umfangreiches Paket zur Absicherung des Euro verabschiedet. Der bisherige Rettungsfonds EFSF für überschuldete Euroländer wird danach auf 440 Milliarden Euro erhöht. Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll diese Funktion ab 2013 dauerhaft übernehmen. Der neue…