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Susann Kreutzmann
Streit über Jobwunder

AKTUELLE STUNDE

Während die positiven Arbeitsmarktzahlen für die Koalition Anlass zur Freude sind, bleibt die Opposition skeptisch und kritisiert ungelöste Probleme. Auch in der Aktuellen Stunde am vergangenen Donnerstag wurden diese Gräben nicht kleiner. "Hinter dem deutschen Jobwunder verbirgt sich ein zutiefst gespaltener Arbeitsmarkt", rief die arbeitsmarktpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Brigitte Pothmer. Sie rechnete vor, dass inzwischen 6,5 Millionen Menschen im Niedriglohnbereich arbeiteten und jeder fünfte Arbeitnehmer nur einen Mini-Job habe.

Josip Juratovic von der SPD-Fraktion sprang ihr bei und betonte: "Das Jobwunder, von dem die Bundesregierung immer wieder spricht, ist ein Jobwunder der prekären Beschäftigung." Inzwischen komme jede dritte Stelle, die von der Bundesagentur für Arbeit angeboten wird, aus der Leiharbeit.

Von 36 Millionen Beschäftigten habe ein Drittel nur einen Teilzeitjob von 15 Wochenstunden, sekundierte Steffen Bockhahn von der Linksfraktion. "Wer soll dann davon leben", fragte er.

"Diese Regierungskoalition ist gut für unser Land", zeigte sich dagegen CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder überzeugt. Deutschland sei als eines der wenigen Länder in Europa besser aus der Wirtschaftskrise herausgekommen. Kauder kündigte eine Korrektur der Progression an, "damit diejenigen, die jeden Tag zur Arbeit gehen, auch etwas von ihrer Lohnerhöhung haben", sagte er. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hielt in der von zahlreichen Zwischenrufen unterbrochenen Debatte der SPD vor, "das Land und die Leistung schlecht zu machen". Auch der ehemalige FDP-Wirtschaftsminister verteidigte die Steuererleichterungen, damit die Binnennachfrage in Schwung komme.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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