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Bernard Bode
Lettland steht vor Neuwahlen

BALTIKUM

Die Letten haben in einem Referendum mit einer Mehrheit von 95 Prozent für die Auflösung ihres Parlaments gestimmt. Nach den letzten Wahlen im Oktober vergangen Jahres werden die Bürger am 17. September nun erneut zu den Urnen gebeten.

Das Verfahren zur Parlamentsauflösung per Referendum hatte Ex-Präsident Valdis Zatlers Ende Mai eingeleitet, nachdem das Parlament sich geweigert hatte, in einer Korruptionsaffäre die Immunität eines Abgeordneten aufzuheben. Zatlers hatte seinen in der Geschichte Lettlands bislang einmaligen Schritt mit der Notwendigkeit begründet, etwas gegen die Macht der "Oligarchen" zu unternehmen. Sein Vorstoß kostete ihn allerdings Anfang Juni die Wiederwahl ins Präsidentenamt durch die Abgeordneten: Sein Amtsnachfolger wurde der Ex-Banker Andris Berzins.

Berzins sagte zu dem Votum der Bevölkerung, es sei positiv, dass sich an den Referendum fast so viele Menschen beteiligte hätten wie an die Parlamentswahlen in vergangenen Herbst. Er betonte: "Der Wille zur Auflösung des Parlaments ist eindeutig, und das muss respektiert werden."

Die letzten Wahlen im Oktober 2010 hatte der liberale Ministerpräsident Valdis Dombrovskis klar gewonnen. Zuvor hatte er Lettlands Bevölkerung im Gefolge der Finanzkrise ein betont hartes Sparprogramm verordnet.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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