Was Europa von der Krone lernen kann

Wie ein Déjà-vu-Erlebnis beobachtet Schweden die Schuldenkrise im Euro-Raum. Umso willkommener war Parlamentspräsident Per Westerberg (Moderate Sammlungspartei) der Austausch mit seinem deutschen Amtskollegen Bundestagspräsident Norbert Lammert sowie den Parlamentariern und Mitgliedern des Ältestenrates Petra Ernstberger (SPD) und Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU).

Das nordeuropäische Königreich erlebte Anfang der 1990er Jahre einen Bankenkollaps, der im sich wieder vereinigenden Deutschland seinerzeit kaum registriert wurde. Die internationale Banken- und Finanzkrise, die 2008 mit der Lehman-Pleite begann und in die heutige Eurokrise mündete, weist erstaunliche Parallelen zur schwedischen Bankenkrise auf: 1990 platzte die Immobilien-Blase, viele Schweden hatten, um ihre Steuerabgaben zu mindern, hohe Immobilienkredite aufgenommen, die sie wegen der Inflation und einer sich verschlechternden Konjunktur kaum noch bedienen konnten. Mehrere Banken mussten Konkurs anmelden, wurden verstaatlicht, faule Kredite in Bad Banks ausgelagert, die schwedische Krone wurde abgewertet, der Staat übernahm Garantien für alle Banken.

In den Gesprächen mit Westerberg wie mit Finanzminister Anders Borg und EU-Ministerin Birgitta Ohlsson unterstrich Lammert, dass die Erfahrungen des skandinavischen Königreichs hilfreich für die Eurozone bei der Lösung ihrer Problem sein könnten und wünschte sich eine engere Zusammenarbeit zwischen dem Nicht-Euro-Land Schweden und der Eurozone. Die deutschen Abgeordneten erfuhren von ihren schwedischen Kollegen, dass zwar Schwedens politische Klasse den Beitritt ihres Landes in die Eurozone für unabdingbar hält, damit jedoch, wie schon bei dem Euro-Referendum 2003, auf Widerstand in der Bevölkerung stößt. Die nächste Volksbefragung kann frühestens 2013 stattfinden.

Viele Fragen mussten die Gäste aus Berlin zu Deutschlands Energiepolitik beantworten. Die plötzliche Abkehr von der Atomstromnutzung und der damit nötige Ausbau der erneuerbaren Energien stoßen in Stockholm auf Skepsis, Verwunderung bis Unverständnis. Zumal Schweden den exakt umgekehrten Weg beschritten hat: Der 1980 beschlossen Ausstieg für das Jahr 2010 wurde gestoppt, vorhandene Kraftwerke werden teilweise durch sehr viel leistungsstärkere AKW ersetzt, weil die Sorge überwiegt, dass Schweden ohne Kernenergie nicht wettbewerbsfähig sein und die Ziele bei der Einsparung von Kohlendioxid nicht erreichen könnte.