Aus Plenum und Ausschüssen : Arbeitsagentur erwartet Überschuss
Haushalt
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet im kommenden Jahr Einnahmen von insgesamt 37,8 Milliarden Euro. Die Beitragseinnahmen sollen davon 26,3 Milliarden Euro betragen. Das geht aus dem Etatentwurf 2012 der BA hervor, den der Haushaltsausschuss am Mittwoch zur Kenntnis nahm.
Die Ausgaben sind mit insgesamt 37,2 Milliarden Euro etatisiert. Dementsprechend erwartet die BA im kommenden Jahr einen Überschuss von rund 550 Millionen Euro. Gegenüber den vorgesehenen Ausgaben in diesem Jahr sieht der Haushalt 2012 einen Anstieg der Einnahmen um 1,2 Milliarden Euro (plus 3,3 Prozent) und eine Reduzierung der Ausgaben um 4,7 Milliarden Euro (minus 11,3 Prozent) vor.
Im Bereich der aktiven Arbeitsmarktförderung sind 2,8 Milliarden Euro eingesetzt. Das sind 440 Millionen Euro mehr als voraussichtlich in diesem Jahr ausgegeben wird.
Die BA geht bei ihrem Etatentwurf davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt im kommenden Jahr um ein Prozent und die Zahl der Arbeitnehmer um 0,4 Prozent steigen wird. Demgegenüber soll die Zahl der Arbeitslosen von durchschnittlich 2,97 Millionen Euro in diesem Jahr auf 2,85 Millionen sinken.
Die Sprecher aller Fraktionen begrüßten die deutlich verbesserten Arbeitslosenzahlen: Mit 2,71 Millionen Arbeitslosen hatte die BA kurz zuvor den niedrigsten November-Wert seit 1991 gemeldet. "Diese Zahlen sind positiver als erwartet", sagte der Sprecher der Union. Insgesamt sah er den Etat der BA auf einem "guten Weg". Vielleicht könne in diesem Jahr noch eine "schwarze Null" erreicht werden. Für die FDP war es besonders positiv, dass die BA die Ausgaben verringert habe und nun in Zukunft eine Rücklage aufbauen könne.
Demgegenüber kritisierten die Sprecher der Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, dass bisher noch keine Rücklage aufgebaut wurde. Bei der kleinsten Veränderung der Konjunktur gebe es keinen "Puffer" mehr.
Der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-Jürgen Weise, erläuterte, bei der jüngsten Wirtschafts- und Finanzkrise in den vergangenen drei Jahren seien insgesamt zehn Milliarden Euro für Kurzarbeitergeld verwendet worden. Es gelte die Faustregel: 100.000 Arbeitslose kosten 1,7 Milliarden Euro. Insgesamt könne er bisher jedoch noch keine Anzeichen für einen Einbruch auf dem Arbeitsmarkt erkennen.