Zum Dank ein Nikolaus

Mit 50 Nikoläusen durch die Sicherheitsschleusen des Bundestages: Parlamentsvizepräsident Eduard Oswald (CSU) bedankte sich in der vergangenen Woche mit den saisonalen Schokoladenfiguren bei den vielen Mitarbeitern, die im und um den Bundestag für die Sicherheit einstehen. "Das ist nicht immer eine einfache Aufgabe", sagte Oswald, der sich als Vorsitzender der Inneren Kommission des Ältestenrates viel mit dem Thema beschäftigt. "Ihre Arbeit ist besonders wichtig", dankte er den Sicherheitskräften - Landespolizisten, Pfortenmitarbeitern und Bundestagspolizei - auf einem Rundgang an den Kontrollen auch im Namen von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) . "Viele Polizeibeamte sind bei Wind und Wetter unterwegs und setzen sich für uns ein", formulierte er seine Anerkennung. Rund 8.000 Gäste täglich und etwa drei Millionen pro Jahr besuchen den Bundestag. "Wir wollen, dass die Menschen sich sicher im Parlament bewegen können", sagte Oswald.

Dass das nicht selbstverständlich ist, war spätestens durch die im Herbst 2010 ausgesprochene Warnung des damaligen Innenministers Thomas de Maizière (CDU) klar geworden. "Die Herausforderung für die Parlamentspolizei ist es daher, Transparenz und Offenheit der Volksvertretung zu wahren und gleichzeitig den Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden", sagt Dietmar Hüsemann-Menge, Leiter des Referats Polizei und Sicherungsaufgaben der Bundestagsverwaltung, der Oswald auf seinem Rundgang führte. Mehr als 500 Sicherheitsmitarbeiter leisten ihren stillen Dienst rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr.

Im Besucherbereich erklärten Mitarbeiter dem Vizepräsidenten, dass täglich Flaschen, manchmal Messer und hin und wieder verbotenes Pfefferspray aus den Rucksäcken mancher Gäste aussortiert werden. "Sicherheitsvorkehrungen werden immer als hinderlich angesehen", sagte Oswald, "aber werden diese richtig erklärt, dann werden sie auch angenommen." Für Hüsemann-Menge ist der provisorisch errichtete Besuchereingang ein Fortschritt: "Die Gäste sind vor schlechtem Wetter geschützt und die Kontrollen gehen schneller voran."

Im nächsten Jahr will sich Oswald ein neues Bild machen. Dann wird das geplante Besucherzentrum zwar noch nicht stehen, "aber das grüne Licht für die ersten Planungen ist bereits gegeben worden".