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Karl-Otto Sattler
Wachstum - aber richtig

ENQUEte-Kommission Parlament sucht nach Neudefinition

Heißt Wachstum, dass immer mehr produziert wird und Ressourcen immer schneller verbraucht werden? Nach einem neuen Wachstumsbegriff sucht die Enquete-Kommision "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Bundestages. In der jüngsten Sitzung des Gremiums in der vergangenen Woche definierte der Sachverständige Karl-Heinz Paqué das Wachstum samt der ihm innewohnenden technischen und wissenschaftlichen Innovationskraft als Chance, Fortschritte wie etwa ökologische Erneuerungen oder Arbeitszeitverkürzungen zu ermöglichen. Experten wie Michael Müller oder Dietmar Hexel riefen dagegen dazu auf, über negative Aspekte eines rein quantitativen Wachstums wie die Umweltbelastung und über die Frage zu diskutieren, wie sich auch bei niedrigen Wachstumsraten die gesellschaftliche Entwicklung im Sinne von Wohlergehen oder ökologischer Nachhaltigkeit voranbringen lasse.

Der Enquete-Kommission gehören unter dem Vorsitz von Daniela Kolbe (SPD) 17 Parlamentarier und 17 von den Fraktionen berufene Experten an. Aufgabe des Gremiums ist es, das rein ökonomisch und quantitativ ausgerichtete Bruttoinlandsprodukt (BIP) als Messgröße für gesellschaftliches Wohlergehen weiterzuentwickeln und etwa um ökologische, soziale und kulturelle Kriterien zu ergänzen. Die FDP-Abgeordnete Judith Skudelny wies die Kritik, ein dynamisches Wachstum habe negative Auswirkungen auf die Umwelt, mit dem Argument zurück, eine hohe wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sei für ökologische Fortschritte unabdingbar.

Diese Sichtweise stieß im Oppositionslager auf Kritik. Zwar plädiere niemand für ein Nullwachstum, es müsse vielmehr eine "technisch-ökonomische Veränderungsdynamik geben", sagte Michael Müller. Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete unterstrich jedoch, dass gesellschaftliche Entwicklungsziele wie ökologische Nachhaltigkeit oder soziale Gerechtigkeit nur noch schwer mit Hilfe von Wachstum zu verwirklichen seien. Es gebe ökologische Grenzen, und überdies habe sich seit den siebziger Jahren erwiesen, dass sich die früheren hohen Wachstumsraten auch über politische Eingriffe nicht mehr erreichen ließen.

Die Abgeordnete Ulla Lötzer von der Linken mahnte, es dürfe nicht sein, dass es ohne wirtschaftliches Wachstum nicht zu einer positiven gesellschaftlichen Entwicklung komme.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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