Brückenkopf in Brüssel

VERBINDUNGSBÜRO

Vor fünf Jahren hat der Deutsche Bundestag seine Außenstelle in Brüssel eröffnet. Seither geben sich Abgeordnete aller Berliner Fraktionen die Klinke in die Hand. Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung und Referenten aller Fraktionen, in Brüssel auch als Lammerts "Spähtrupp" bekannt, beobachten von hier die Arbeit der EU-Institutionen. Sie sammeln Informationen und bereiten sie auf, damit der deutsche Gesetzgeber an den europapolitischen Vorhaben mitwirken kann. Mit Vorfeldbeobachtung, Frühwarnung und Netzwerken haben sie alle Hände voll zu tun. Die Themen reichen von Finanzen bis Fischerei, Regionalpolitik bis Datenschutz und Menschenrechtsfragen. Die Abgeordneten in Berlin sollen auf dem Laufenden bleiben bezüglich der Beratungen im Rat und Europäischen Parlament.

Der Brüsseler "Brückenkopf" kam 2007 spät, als Nachzügler sozusagen. Die britische und französische Volksvertretung waren bereits präsent, auch Italiener, Finnen und Dänen hatten sich schon eingerichtet. Damals startete man mit zwölf Mitarbeitern. Heute sind es 20. Inzwischen hat die deutsche Außenstelle ihren festen Platz im Brüsseler Geschehen. Am Mittwoch begeht Bundestagspräsident Norbert Lammert das fünfjährige Bestehen mit einer Diskussion "Wer entscheidet? Die EU und die Rolle der Parlamente". Zu Gast sind Europaparlamentspräsident Martin Schulz und Energiekommissar Günther Oettinger.