Inhalt

Susanne Kailitz
Volkskrankheiten im Visier

GESUNDHEIT Die SPD scheitert mit dem Vorhaben, neue Akzente in der Forschung zu setzen

Rund 5,5 Milliarden Euro lässt sich die Bundesregierung die Gesundheitsforschung zwischen 2011 und 2014 kosten. Ein entsprechendes Rahmenprogramm sieht vor, die "Volkskrankheiten" zu untersuchen; deshalb sollen sechs Deutsche Zentren der Gesundheitsforschung gegründet werden.

Der Opposition reicht das nicht. Der Regierung sei es nicht gelungen, heißt es in einem Antrag der SPD (17/5364), "ein Programm zu entwickeln, welches von den Menschen und medizinischen und pflegerischen Bedarfen her gesehen Forschungsförderung im Bereich Gesundheit darstellt und konzipiert". Eine gründliche Überarbeitung des Programms wollten die Sozialdemokraten deshalb am vergangenen Donnerstag im Plenum erreichen - scheiterten aber an den Stimmen der Koalition.

Der SPD-Abgeordnete René Röspel kritisierte, die Regierung habe sich "zu stark von wirtschaftlichen Interessen leiten" lassen, etwa wenn sie sich auf die Einführung neuer medizinischer Produkte konzentriere. Die seien zwar wichtig, aber "nicht immer die beste Lösung", vor allem dann, wenn sie die Kosten für das Gesundheitssystem unverhältnismäßig erhöhten, gab Röspel zu Protokoll. Für Die Linke vermisste Petra Sitte die "eigentliche programmatische Aussage". Zwar seien die Aktionsfelder richtig benannt; niemand wisse aber, wie die Regierung die Herausforderungen konkret meistern wolle. Die Grünen-Abgeordnete Krista Sager fand es richtig, den Schwerpunkt auf die Erforschung von Volkskrankheiten zu setzen und Kräfte zu bündeln, um die anwendungsbezogene Forschung zu verbessern. Es gebe jedoch Zweifel daran, dass die Partner in den Netzwerken wirklich mit dem Ziel zusammengefunden hätten, Forschungskooperationen auszubauen und ob deren Zusammenarbeit auf Augenhöhe stattfinde.

Die Koalition weist die Kritik zurück: Man wolle die Wege zum Patienten verkürzen; dies sei das Leitmotiv des Programms, hielt der CDU-Abgeordnete Eberhard Gienger fest. Weil die Menschen darauf hofften, seien "parteipolitische Kalkül, Kleinkariertheit und Nörgelei völlig fehl am Platz". Man brauche eine gute Zusammenarbeit von Staat und Forschung, kein Zerreden des Programms. Für die FDP stellte Peter Röhlinger fest, es gebe zwischen der Stärkung der Gesundheitswirtschaft und dem Ziel, kranken Menschen schnell neu entwickelte Hilfsangebote zugänglich machen, keinen Gegensatz.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2021 Deutscher Bundestag