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Michael Klein
Ein weiter Weg zur barrierefreien Mobilität

Verkehr und Bau Behindertenverbände fordern, staatliche Förderungen an Kriterien der Barrierefreiheit zu koppeln

Bei der barrierefreien Mobilität und dem barrierefreien Wohnen muss noch viel getan werden. Dies wurde in der vergangenen Woche bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung deutlich. Grundlage des Hearings waren insgesamt drei Anträge der SPD-Fraktion "Barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen - Voraussetzung für Teilhabe und Gleichberechtigung" (17/6295), der Linksfraktion "Barrierefreies Bauen im Baugesetzbuch verbindlich regeln" (17/9426) sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Barrieren abbauen - Mobilität und Wohnen für alle" (17/9406).

Sanktionen gefordert

Sigrid Arnade, Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland, begrüßte, dass die drei antragstellenden Fraktionen die Notwendigkeit einer umfassenden barrierefreien Gestaltung in allen Lebensbereichen erkannt hätten. Auch sie sprach sich dafür aus, staatliche Förderung an Kriterien der Barrierefreiheit zu koppeln. Dies würde die Umsetzung einer langjährigen Forderung aller Behindertenverbände bedeuten. Zudem sprach sie sich in ihrer Stellungnahme dafür aus, bei Verstößen gegen Barrierefreiheitsregelungen im Flugverkehr, im Fußverkehr sowie beim Bauen und Wohnen die Verhängung von Sanktionen zu verankern.

Für den Präsidenten der Bundesarchitektenkammer, Sigurd Trommer, wäre es wünschenswert, dass sich das Denken der Menschen ändert und der Umgang von Behinderten und Nichtbehinderten selbstverständlich wird. Dabei dürfe für den Bereich Bauen aber nicht außer Acht gelassen werden, dass Barrierefreiheit für alte Menschen und Kinder von ebenso großer Bedeutung sei. Deshalb müsse die Städtebauförderung gestärkt und das Programm "Altersgerecht Umbauen" der Kreditanstalt für Wiederaufbau weiterentwickelt werden.

Für Volker Sieger vom "Institut für barrierefreie Gestaltung und Mobilität" stellt der demografische Wandel an die zukünftige Bautätigkeit große Anforderungen. Für das Jahr 2025 sei mit einem Bedarf von zwei Millionen barrierefreien Wohnungen zu rechnen. Dieser Bedarf werde überwiegend durch Modernisierungsmaßnahmen im Bestand gedeckt werden müssen, da die Zahl der Neubauvorhaben vergleichweise gering sei. Selbst wenn alle Neubauten ab sofort barrierefrei errichtet würden, könnte der prognostizierte Bedarf im Jahr 2025 nicht erreicht werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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