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Martin Lassak
So viel Beschäftigte wie nie

WIRTSCHAFT Arbeitsagentur sieht Sprachprobleme als Hürde für Zuzug ausländischer Kräfte

Dass der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, seine Redezeit im Bundestags-Ausschuss für Wirtschaft und Technologie deutlich überzog, quittierte der Ausschussvorsitzende Ernst Hinsken (CSU) mit einem nachsichtigen Lächeln: "Angesichts ihrer positiven Bilanz ist das verständlich", sagte Hinsken.

Laut Weise gibt es in Deutschland so viele Beschäftigte wie nie zuvor. Die Arbeitslosenquote bleibe voraussichtlichauch 2012 mit 2,8 bis 2,9 Millionen Arbeitslosen unter der Grenze von drei Millionen. Jugendarbeitslosigkeit sei in Deutschland praktisch nicht vorhanden. Trotz Wirtschaftskrise sei die Langzeitarbeitslosigkeit von 2009 bis 2011 um neun Prozent zurückgegangen. Bis 2016 erwartet Weise einen weiteren Rückgang der Arbeitslosenzahl auf 2,6 bis 2,7 Millionen. Der BA-Chef lobte die Politik in der Krise: Konjunkturprogramme, Kurzarbeitergeld und Qualifizierungsmaßnahmen hätten Deutschland geholfen, wirtschaftlich schwere Zeiten recht gut zu überstehen. Positiv äußerte sich Weise auch über die Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Bundesregierung. Diese hätten dazu geführt, dass trotz gesunkener Beitragssätze der Agentur für Maßnahmen gegen die Krise eine Rücklage von 18 Milliarden Euro zur Verfügung gestanden hätte. Für 2012 erwartet Weise einen Überschuss der Bundesagentur von einer Milliarde Euro.

Kritisch mahnte Weise das Fehlen von Fachkräften in einzelnen Branchen an. Sogenannte MINT-Kräfte (Mathematiker, Ingenieure, Naturwissenschaftler, Techniker) würden fehlen. Sie gelte es auszubilden und im Ausland anzuwerben, bevor Unternehmen aufgrund fehlender Fachkräfte in andere Länder abwandern.

Die CDU/CSU-Fraktion wollte wissen, wie Weise die aufgrund des demografischen Wandels erwartete Lücke von sechs Millionen Arbeitskräften 2025 einschätze. Weise sieht eine schnellere Wiedereingliederung von Müttern und eine längere Beschäftigung von Älteren als wichtige Maßnahmen. "Eine schlimme Verschwendung" nannte Weise die hohe Quote von Schul- und Studienabbrechern. In diesen drei Punkten läge großes Potenzial, um der demografischen Lücke zu begegnen. Erst im zweiten Schritt empfiehlt Weise die Anwerbung ausländischer Fachkräfte.

Rot-grüne Reformen

Wie sich die rot-grünen Arbeitsmarktreformen ausgewirkt hätten, wollte die SPD-Fraktion von Weise wissen. Wegen der Arbeitsmarktreformen stehe Deutschland trotz Krise wirtschaftlich besser da als andere, sagte der Chef der Bundesagentur. Es gäbe aber auch kritische Punkte: Alleinerziehende Frauen hätten durch die Reformen gewonnen und eine bessere Absicherung. Doppelverdiener, die in Arbeitslosigkeit kommen, hätten jedoch das große Risiko, nach einem Jahr "sehr weit nach unten zu fallen". In der Summe seien die Reformen aber gelungen, sagte Weise.

Die FDP-Fraktion fragte Weise nach den arbeitslos gewordenen Schlecker-Angestellten. Von 11.200 arbeitslos gewordenen Mitarbeitern seien 2.340 bei der BA bereits wieder abgemeldet, hätten also eine neue Arbeit gefunden oder würden vom Schlecker-Konzern weiterbeschäftigt. 2.200 seien in Arbeitsmaßnahmen. Insgesamt sei ein Fünftel der Schlecker-Angestellten bereits nach vier Wochen aus der Arbeitslosigkeit wieder abgemeldet worden, zog der BA-Chef eine positive Bilanz.

Angesichts der vielen Arbeitskräfte aus kriselnden europäischen Nachbarländern, die man in den großen deutschen Städten sehen würde, wollte die Fraktion der Grünen wissen, wie sich das auf den deutschen Arbeitsmarkt auswirke. "Ich sehe nicht, dass viele Arbeitskräfte aus Europa zu uns kommen", entgegnete Weise. Weder aus Spanien, Portugal oder Griechenland, noch aus Osteuropa. Deutschland sei "beim Zuzug ausländischer Arbeitskräfte hinten dran". Die Gutausgebildeten würden wegen der englischen Sprache eher in angelsächsische Länder gehen.

Die Fraktion Die Linke wollte von Weise wissen, ob durch die Arbeitsmarktreformen Leiharbeit und Mini-Jobs zugenommen hätten. "Die Zahl der unbefristeten, ordentlich bezahlten Vollzeit-Stellen ist stabil geblieben", sagt Weise. Unerwartet hohe Zuwächse in den letzen zehn Jahren habe es aber bei "atypischen Beschäftigungsverhältnissen" gegeben, die "tendenziell befristet, in Teilzeit und im Bereich der Dienstleistung" seien. In Summe führe dies dazu, dass so viel Beschäftigte wie noch nie in Deutschland eine Arbeit hätten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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