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Julian Burgert/Bernard Bode
Millionen Syrer auf der Flucht

MENSCHENRECHTE

Ein Zehntel der syrischen Bevölkerung - rund 2,2 bis 3 Millionen Menschen - befinden sich derzeit nach Schätzungen der Vereinten Nationen und des Internationalen Roten Kreuzes auf der Flucht. Angesichts dieser Zahlen sprachen Vertreter der Bundesregierung am vergangenen Mittwoch im Menschenrechtsausschuss von einer "humanitären Krise" in Syrien. Sie betonten, dass die Bundesregierung Hilfen in Höhe von 23,3 Millionen Euro zugesagt habe, um die Not der Flüchtlinge zu lindern. Auch die EU habe 95 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. In den Flüchtlingslagern der benachbarten Länder sei die Lage jedoch stabil, es gebe "keine akute Notsituation", betonten die Regierungsvertreter. Die meisten Flüchtlinge würden dank familiärer Beziehungen in der Region unterkommen, es gäbe daher "keinen massiven Druck wegzugehen", beispielsweise nach Deutschland.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung dennoch auf, syrische Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen, um Staaten wie die Türkei und Jordanien zu unterstützen. In einem entsprechenden Antrag (17/10638) warnt sie, die Anrainerstaaten würden "angesichts des anhaltenden Ansturms an Flüchtlingen an ihre Grenzen kommen".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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