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Annette Rollmann
Mehr Geld für Hochschulen

BILDUNG

Der Etat für Bildung und Forschung soll laut Haushaltsplan im Jahr 2013 erneut wachsen. Für das kommende Jahr sind mit 13,76 Milliarden Euro rund 6,3 Prozent mehr an Ausgaben veranschlagt als im Jahr 2012. In der ersten Lesung des Etats in der vergangenen Woche äußerten sich die Koalitions- und Oppositionsfraktionen grundsätzlich positiv über den Zuwachs. Gleichwohl stieß vor allem die mittelfristige Finanzplanung auf Kritik bei SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken. Denn nach dem Wahljahr 2013 sind praktisch keine Erhöhungen mehr vorgesehen.

Für 2013 rechnet das Ministerium von Annette Schavan (CDU) mit Einnahmen in Höhe von 111,74 Millionen Euro. Das sind 14,75 Millionen Euro weniger als 2012. Unter den Ausgaben nimmt der Posten "Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaft- und Innovationssystems" den Löwenanteil ein. Er soll von 4,82 Milliarden Euro auf 5,64 Milliarden Euro steigen. Die wichtigsten Programme sind dabei der Hochschulpakt, die Exzellenzinitiative Spitzenförderung von Hochschulen, und der Pakt für Forschung und Innovation.

Der zweite große Bereich "Forschung für Innovationen, Hightech-Strategie" soll von 4,84 Milliarden Euro auf knapp fünf Milliarden Euro steigen. Ziel ist es, Deutschland zum Vorreiter bei der Lösung globaler Herausforderungen zu machen und überzeugende Antworten auf die drängenden Fragen des 21. Jahrhunderts zu geben.

Beim dritten großen Bereich, der "Leistungsfähigkeit des Bildungswesens und Nachwuchsförderung", soll der Rotstift angesetzt werden. Er verringert sich voraussichtlich von 3,42 Milliarden Euro auf 3,25 Milliarden Euro. Zu Buche schlägt, dass die Ausgaben für das Bafög von derzeit 1,76 Milliarden Euro auf 1,5 Milliarden Euro reduziert werden sollen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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