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Wunder von Rom

STRAFGERICHTSHOF

Nur eine einzige Verurteilung in zehn Jahren: Auf Einladung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zog der Völkerrechtler Christian Tomuschat in seinem Vortrag innerhalb der Reihe "W-Forum" vergangene Woche eine durchwachsene Bilanz des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag. Verurteilt worden sei bisher lediglich der ehemalige kongolesische Milizenführer Thomas Lubanga - wegen der Rekrutierung von Kindersoldaten. Vier weitere Personen würden derzeit in Untersuchungshaft in Den Haag sitzen. Mit dieser Bilanz habe das Gericht nicht die abschreckende Wirkung erzielt, wie ursprünglich erhofft, sagte der Jurist. Zugleich verwies er auf die großen und oft auch ganz praktischen Herausforderungen in Den Haag: Die Beschaffung von Beweisen sei aufwendig, Ankläger müssten weite Reisen machen, um Zeugenaussagen und Informationen zu sammeln, Zeugen und Dolmetscher müssten eingeflogen werden.

Trotzdem sei sein Vortrag nicht als Plädoyer für die Abschaffung des Strafgerichtshofes zu verstehen. Das Gericht ahnde mit dem Grundsatz "kein Frieden ohne Gerechtigkeit" Verbrechen, die die internationale Gemeinschaft als Ganze berühre. Mit der Schaffung des Römischen Statuts, das die rechtliche Grundlage des IStGH bildet, sei ein "wichtiger Schritt zur Eindämmung menschenverachtender Taten" getan worden. 121 Staaten haben dieses - laut Tomuschat - "Wunder von Rom" bisher ratifiziert, allerdings seien bis heute Länder wie China, Russland und die USA nicht dabei. Verbesserungspotential machte der Jurist von der Humboldt-Universität Berlin in mehreren Punkten aus, so etwa bei den Verfahrensregeln, bei den Vorverfahren und der Beteiligung der Opfer.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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