GRUNDGESETZ Die SPD will Kultur und Sport als Staatsziele gefördert wissen - vor drei Jahren hatte sie dies noch abgelehnt
Die Zeiten haben sich geändert. Im Frühjahr 2009 war es die FDP, die für eine Verankerung der Kultur im Grundgesetz plädierte und die SPD "ganz schön ins Schwitzen gebracht hat", wie Siegmund Ehrmann am vergangenen Freitag im Bundestag einräumte. Aus "Koalitionsräson" habe man damals ablehnen müssen, gestand der SPD-Kulturpolitiker in der Debatte über einen erneuten Vorstoß in Sachen…
INNERES Erweiterung der Grundrechte stößt bei Experten auf Skepsis
Mit ihrer Forderung nach der Aufnahme eines Grundrechts auf freien Informationszugang stößt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Experten mehrheitlich auf Skepsis und Zurückhaltung. Der Innenausschuss hatte in der vergangenen Woche sechs Sachverständige in einer öffentlichen Anhörung zu dem Gesetzentwurf (17/9724) für eine entsprechende Grundgesetzänderung befragt. Die Experten äußerten sich…
KULTUR Die SPD-Fraktion ist mit ihrem Antrag auf "einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation" gescheitert. Der Bundestag lehnte die Initiative (17/8485) am vergangenen Donnerstag mit den Stimmen der CDU/CSU- und FDP-Fraktion gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Die Sozialdemokraten…
Deutsch-französischer Parlamentspreis Auch in diesem Jahr vergibt der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale den deutsch-französischen Parlamentspreis. Mit ihm werden alle zwei Jahre…
Der amerikanische Historiker Eugene Rogan gilt als einer der besten Kenner der Geschichte des Orients. Mit seinem gut geschriebenen und quellenreichen Buch über "Die Araber" stellt er das erneut…
Der Bundestag beschäftigt sich zunehmend mit Europa; die im Juli zur Hilfe für Spanien durchgeführte Sondersitzung ist ein Beleg dafür. Aber nicht nur krisenbedingt steht Europa seit einiger Zeit…