Hochbetrieb im Bundestag: In den Ausschusssälen des Paul-Löbe-Hauses wurde am vergangenen Freitag und Samstag bei der Veranstaltung "Menschen mit Behinderung" intensiv debattiert und diskutiert. Erhitzte Gemüter waren dabei durchaus erwünscht. "Nehmen Sie kein Blatt vor den Mund", sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zu den 299 Gästen zur Begrüßung am Freitagnachmittag. In zwölf…
Ein Liebesschloss. Nein, nicht das Taj Mahal ist gemeint. In Zeiten der Wirtschaftskrise ist ein Liebesschloss ein Vorhängeschloss. Verliebte schreiben ihre Namen darauf und hängen es dann an ein Brückengeländer. Den Namen mit einem Herz verziert in Bäume schnitzen, das war gestern. Man könnte meinen, Vorhängeschlösser sind das neue Graffitti. Das wäre gut, denn sie lassen sich viel leichter…
30.10.1972 : Der Name ist irreführend. "Ständiger Ausschuss" nannte das Grundgesetz in Artikel 45 ein Gremium, das "die Rechte des Bundestages gegenüber der Bundesregierung zwischen zwei Wahlperioden zu wahren hat". Doch von "ständig" konnte keine Rede sein. Das lag einerseits in der Natur der Sache: In einer laufenden Wahlperiode konnte der Ausschuss gar nicht tagen. Zudem kam er…
Topthemen vom 5.-9.11.2012 Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts (Do), Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Fr) Phoenix überträgt live ab 9 Uhr Auf www.bundestag.de:…
Zur Ausgabe 40 vom 1.8.2012, "Auf der Suche nach Demokratie", Seite 9: Sie berichteten vom Internationalen Parlaments-Stipendium (IPS) des Deutschen Bundestages. Ich finde es sehr gut, dass ein…
In der Ausgabe 43 vom 22. Oktober 2012 wird in dem Artikel "EEG ist lernendes System" auf Seite 2 geschrieben, Bärbel Höhn sei von 1995 bis 2000 Umweltministerin einer rot-grünen Koalition in…