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Verena Renneberg
Stärkere Genossenschaften

RECHT

Die Oppositionsfraktionen wollen die Unternehmensform der Genossenschaft stärken. Dazu haben sie jeweils einen Antrag in den Bundestag eingebracht. Alle drei Vorlagen waren am vergangenen Freitag Thema im Bundestagsplenum. Während die SPD-Fraktion in ihrem Antrag (17/9976) fordert, Kleinstgenossenschaften von der Pflichtprüfung zu befreien, wollen die Bündnis 90/Die Grünen (17/11579) Bürokratiehürden abbauen. Die Linksfraktion hat ihren Antrag unter dem Titel "Genossenschaften aktiv fördern, Mitgliedschaften erleichtern und unterstützen" (17/11828) eingebracht.

In der Plenardebatte betonten auch die Koalitionsfraktionen die Bedeutung dieser speziellen Unternehmensform. Mit Blick auf die anschließende Überweisung der drei Vorlagen an die zuständigen Ausschüsse sagte Detlef Seif (CDU): "Wir werden diese gemeinsam beraten", damit Genossenschaften weiterhin erfolgreich sein können.

Johanna Voß (Die Linke) hob die Agrargenossenschaften besonders hervor. Ihre Fraktion fordere eine stärkere Berücksichtigung "in der Weiterentwicklung der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik". Ingo Egloff (SPD) erklärte, Genossenschaften seien "Kernstücke des sozialen Wohnungsmarkts" und sprach sich für "eine gezielte Weiterentwicklung" aus. Und Beate Walter-Rosenheimer (Grüne) sagte, ihre Fraktion wolle, dass "es leichter wird, Genossenschaften zu gründen".

Demgegenüber gab Marco Buschmann (FDP) zu bedenken, dass die Genossenschaftler bei einer Insolvenz mit ihrem Privatvermögen hafteten. Deshalb gebe es das Prüfungswesen, das nicht vereinfacht werden dürfe.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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