Grüne fordern China-Strategie

AUSWÄRTIGES

Die Fraktion der Grünen fordert eine Vertiefung der Zusammenarbeit mit China. "Keine der großen Herausforderungen unserer Zeit, von der Armutsbekämpfung bis zum Klimawandel, kann heute noch ohne oder gar gegen China bewältigt werden", heißt es in einem Antrag (17/11202), der vergangenen Donnerstag in die Ausschüsse überwiesen wurde. Die Bundesregierung wird darin aufgefordert, einen "klaren, kohärenten, konsequenten und langfristig orientierten strategischen Gesamtansatz gegenüber China" zu entwickeln sowie China-Kompetenz in Deutschland zu fördern.

Manfred Grund (CDU) sagte in der Aussprache, dass der Antrag viele Anliegen aufgreife, die die Koalition bereits verfolge. Rainer Stinner (FDP) nannte den Antrag "ein Dokument wie Kraut und Rüben", das der Bedeutung der deutsch-chinesischen Beziehungen nicht gerecht werde. Für Stefan Liebich (Linke) hingegen legt der Vorstoß der Grünen die Finger in die Wunde: "Wir brauchen eine konsistente Strategie für unsere Beziehungen zu China." Johannes Pflug (SPD) machte darauf aufmerksam, dass sich die deutsch-chinesischen Wirtschaftbeziehungen als eine "große Erfolgsgeschichte" erwiesen hätten. Viola von Cramon-Taubadel (Grüne) forderte eine "echte China-Offensive" und konstatierte einen "dringenden Nachholbedarf in Sachen China-Kompetenz". bob