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Julian Burgert
Linken-Vorstoß abgelehnt

REISEN

Mit den Stimmen der CDU/CSU und der FDP hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag einen Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema sozialen Tourismus abgelehnt. SPD und Bündniss 90/Die Grünen enthielten sich, die Linke stimmte für den Antrag. Im Antrag (17/11588) der Linksfraktion mit dem Titel "Reisen für alle - Für einen sozialen Tourismus" forderte die Fraktion die Bundesregierung auf, ein für fünf Jahre ausgelegtes Programm für sozialen Tourismus vorzulegen. Das Programm sollte sich dabei am globalen Ethikkodex für den Tourismus orientieren, den tourismuspolitischen Leitlinien der Bundesregierung entsprechen und die Hinweise des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses berücksichtigen.

Im Detail verlangte die Fraktion, dass im Rahmen der Regelbedarfssätze des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) und SGB XII für Bedarfsgemeinschaften und Familien mit Kindern ein "angemessenes Budget" für Erholungsurlaub berücksichtigt wird. Allgemein sollten Mittel für die stärkere Finanzierung von Projekten des sozialen Tourismus bereitgestellt werden. Obwohl der Tourismus für viele Menschen ein wichtiger Bestandteil ihres Lebens sei, könne sich jedoch ein großer Teil der Bevölkerung keinen Urlaub mehr leisten. Der Bundestag folgte in seiner Entscheidung der Beschlussempfehlung des Tourismusausschusses (17/13397).

Aus Politik und Zeitgeschichte

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