Arznei-Vorstoß gescheitert

UMWELT I

Die Linke ist mit einem Antrag gescheitert, Humanarzneimittel stärker auf ihre Umweltbelastungen zu überprüfen und besser zu entsorgen. Der Antrag (17/11897) der Fraktion wurde am vergangenen Donnerstag mit der Mehrheit der Stimmen der Koalitionsfraktionen abgelehnt. SPD und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich. Die Linke hatte gefordert, bis 2015 ein bundeseinheitliches Rücknahmesystem für Alt-arzneimittel zu schaffen, das von der Pharmaindustrie finanziert werden sollte. Das Arzneimittelgesetz (AMG) sollte dabei aus Sicht der Fraktion dahingehend geändert werden, dass auch für Medikamente, die vor der Einführung einer Umweltprüfung zugelassen wurden, eine nachträgliche Umweltprüfung durchgeführt werden könnte. "Die Vorschläge zeigen auf, wie an den Quellen die Menge an Arzneirückständen in Gewässern verringert werden", erläuterte Ralph Lenkert für Die Linke den Antrag.

Für die Union erklärte Ingbert Liebing (CDU), man brauche noch mehr "Daten und Fakten", wie sich Arzneimittel auswirkten und warnte vor einer "Dramatisierung". Waltraud Wolff räumte für die SPD ein, dass alle Fraktionen das Ziel teilten, die Umweltbelastung durch Arzneimittel zu reduzieren. Momentan sei die Belastung im Trinkwasser aber so gering, "dass keine Gefährdung des Menschen zu befürchten ist", erklärte sie.

Horst Meierhofer (FDP) gab zu Protokoll, er glaube nicht, dass man durch ein umfassendes Umweltmonitoring, wie es in dem Antrag gefordert wird, der Sache gerecht werden könne. Für Bündnis 90/Die Grünen stimmte Dorothea Steiner mit der Links-Fraktion überein, dass es sich weiter verschärfende Probleme gebe. Der Antrag "liefert aber leider keine hinreichenden Lösungen, um derer Herr zu werden".