INTERNET Eine Petition zur Netzneutralität bringt Regierung und Koalition ins Grübeln - aber nicht zu einer Kursänderung
Im Grunde ist das Thema nicht neu. Um die Netzneutralität wird im Bundestag schon seit Jahren gestritten. Genauer gesagt darum, ob gesetzlich festgeschrieben werden soll, dass Internetprovider alle Datenpakete von Nutzern unabhängig von ihrem Inhalt und ihrer Herkunft gleich behandeln müssen. Vor zwei Jahren beschäftigte sich die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" mit der…
BERUFSBILDUNG Die Koalition will die Jugendarbeitslosigkeit in der EU mit dem dualen Ausbildungssystem bekämpfen
Für viele jungen Menschen, die in Deutschland eine Ausbildung abgeschlossen haben, ist der Arbeitsmarkt derzeit günstig. Eine wichtige Ursache für diese positive Entwicklung sei das duale Ausbildungssystem. Zumindest darüber waren sich die Redner der Koalition und der SPD in der Debatte am vergangenen Freitag zum Berufsbildungsbericht 2013 (17/13650) weitgehend einig. Die Grünen und die…
Digitalisierung verwaister Werke wird vereinfacht Die Digitalisierung und Veröffentlichung von Werken, deren Rechteinhaber unbekannt sind, wird Bibliotheken, Archiven und dem…
Der Deutsche Bundestag rehabilitierte im Jahr 2009 die wegen "Kriegsverrats" verurteilten Wehrmachtssoldaten. Einen Sonderfall stellte das Todesurteil gegen Anton Schmid dar, wie der Historiker…
Seit 1990 sind nach Auffassung der Journalisten Andrea Röpke und Andreas Speit 183 Menschen in Deutschland durch rechtsextreme Gewalttäter getötet worden. Die Bundesregierung hingegen erkennt nur…